Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: „Bekämpfung des Terrorismus in Allen Seinen Arten und Erscheinungsformen“: – Vortrag von T. Musayev, Stellvertretender Ständiger Vertreter der Republik Aserbaidschan bei den Vereinten Nationen; – Vortrag von M. Koç, Stellvertretender Generaldirektor für Sicherheit und Aufklärung, Außenministerium der Türkei; – Vortrag von Y. Rafiyev, Direktor der Abteilung Internationale Sicherheit, Außenministerium der Republik Aserbaidschan (Russische Föderation, Anhang 1; Armenien, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 3; Vereinigtes Königreich, Anhang 4; Frankreich – Europäische Union, Anhang 5; Kanada, Anhang 6; Litauen, Anhang 7; Russische Föderation, Anhang 8; Frankreich, auch im Namen Deutschlands, Anhang 9). Recht auf Erwiderung in Bezug auf die Erklärung der Russischen Föderation auf der 1001. Plenarsitzung des Forums für Sicherheitskooperation zu Punkt 1 der Tagesordnung, Sicherheitsdialog: „Europäische Sicherheitsarchitektur – die Rolle nichtpaktgebundener Staaten“ (Schweden, Anhang 10; Finnland, Anhang 11). Ersuchen um Hilfe beim Ausbau der Kapazitäten der nationalen Behörden von Aserbaidschan für die Durchführung von Maßnahmen zur Verminderung des von explosiven Kampfmittelrückständen ausgehenden Risikos und Bewältigungsmaßnahmen (Armenien, Anhang 12; Aserbaidschan, Anhang 13).

Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten (Lettland, Anhang 1). Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktiväten der OSZE. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1418 über den Zeitplan des achtundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Erster Jahrestag des Erscheinens des Berichts im Rahmen des Moskauer Mechanismus zu den schweren Menschenrechtsverletzungen in Belarus, und Aktivierung des Wiener Mechanismus (Vereinigtes Königreich, auch im Namen von Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Norwegen, Österreich, Portugal, Rumänien, der Schweiz, der Slowakei, Slowenien, Spanien, der Tschechischen Republik, der Ukraine Ungarn, den Vereinigten Staaten von Amerika und Zypern, Anhang 2). Eklatante Verletzungen der Medienfreiheit in Lettland (Lettland, Anhang 3). Internationaler Tag der Vereinten Nationen gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten am 2. November 2021 (Frankreich, auch im Namen von Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Griechenland, Kanada, Lettland, Litauen, Montenegro, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Schweden, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 4). Wiederaufnahme von Hinrichtungen im US-Bundesstaat Oklahoma. Kommunalwahlen in Georgien am 2. und 30. Oktober 2021.

PC.DEC/941 Extension of the Mandate of the OSCE Project Co-ordinator in Ukraine

Eröffnungsworte des Vorsitzenden des Ständigen Rates und des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation. Aktivierung von Absatz 16.3 des Wiener Dokuments 2011 über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen, Kapitel III „Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in Bezug auf Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“, Absatz 16.3 „Treffen Aller Teilnehmerstaaten in Bezug auf Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“ (Ukraine, Anhang 1; Kanada, Anhang 2; Frankreich – Europäische Union, Anhang 3; Island, Anhang 4; Deutschland, auch im Namen Frankreichs, Anhang 5; Litauen, Anhang 6; Rumänien, Anhang 7; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 8; Albanien, Anhang 9; Schweden, Anhang 10; Bulgarien, Anhang 11; Dänemark, Anhang 12; Niederlande, Anhang 13; Lettland, Anhang 14; Italien, Anhang 15; Irland, Anhang 16; Georgien, Anhang 17; Vereinigtes Königreich, Anhang 18; Norwegen, Anhang 19; Türkei, Anhang 20; Estland, Anhang 21).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1348 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Rede des Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, S. E. Peter Maurer. Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Bericht des OSZE-Vertreters in der lettisch-russischen Gemeinsamen Kommission für Pensionierte Militärangehörige. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Fortgesetzte Menschenrechtsverletzungen in der Russischen Föderation.

Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Beobachtermission an zwei Russischen Kontrollposten an der Russisch-Ukrainischen Grenze. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Anhaltende Menschenrechtsbedenken in Belarus. Erklärung gegen den Einsatz willkürlicher Inhaftierung in zwischenstaatlichen Beziehungen. Information über den aktuellen Sachstand in Bezug auf die Umsetzung der humanitären Maßnahmen im Einklang mit der trilateralen Erklärung vom 10. November 2020, die von Aserbaidschan, Armenien und der Russischen Föderation unterzeichnet wurde (Türkei, Anhang 2).

Eröffnungsworte des Vorsitzenden des Ständigen Rates und des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation. Aktivierung von Absatz 16.3 des Wiener Dokuments 2011 über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen, Kapitel III „Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in Bezug auf Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“, Absatz 16.3 „Treffen Aller Teilnehmerstaaten in Bezug auf Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“ (Litauen, Anhang 1; Lettland, Anhang 2, Anhang 3; Estland, Anhang 4; Frankreich – Europäische Union, Anhang 5; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 6; Kanada, Anhang 7; Ukraine, Anhang 8; Deutschland, Anhang 9; Vereinigtes Königreich, Anhang 10).

Sicherheitsdialog: „Die Europäische Sicherheitsarchitektur – Die Rolle Nichtpaktgebundener Staaten“: – Vortrag von S. E. A. Azimov, Stellvertretender Außenminister der Republik Aserbaidschan; – Vortrag von I. E. A. Ifkovits Horner, Stellvertretende Staatssekretärin, Chefin der Abteilung Eurasien, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten; – Vortrag von Brigadegeneral S. Nurmi, Leiter der Unterabteilung für Landesverteidigung, Abteilung Verteidigungspolitik, Verteidigungs-ministerium Finnlands (Russische Föderation, Anhang 1; Armenien, Anhang 2). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/22 über den aktualisierten Praxisleitfaden für die Markierung, Registrierung und Bestandsnachweisführung von Munition (Russische Föderation, interpretative Erklärung; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 4).

Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten. Rede der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Rede des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minskkonferenz der OSZE Befasst. Bericht des Leiters der Hochrangigen Planungsgruppe. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Politische Verfolgung in Litauen. Unterhauswahl im Vereinigten Königreich am 12. Dezember 2019.

Sicherheitsdialog: „Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition – Die OSZE-Verpflichtungen und die Lehren aus der Vergangenheit“: – Vortrag von M. Bleinroth, Stellvertretender Ständiger Vertreter Deutschlands bei der OSZE; – Vortrag von A. Gruber, Ministerialrätin, Bundesministerium für Landes-verteidigung, Österreich; – Vortrag von M. Nikolić, Leiter der Abteilung für die OSZE und den Europarat, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten von Montenegro; – Vortrag von Botschafter J.-C. Brunet, Sonderbotschafter für grenzüber-schreitende kriminelle Bedrohungen und die Bekämpfung des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen, Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten von Frankreich (Deutschland, Anhang 1; Bosnien und Herzegowina, Anhang 2), Russische Föderation, Anhang 3; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 4). Die Lage in und um die Ukraine. Tausendste Plenarsitzung des Forums für Sicherheitskooperation (Russische Föderation, Anhang 6).