Dokumentenbibliothek

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht der Generalsekretärin zum Thema „Reaktion auf die Auswirkungen von Afghanistan auf die OSZE-Region: Stand 17. Juli 2023“. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Schwere Verletzungen des Rechts auf Religions- Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit durch das Regime in Kyjiw, einschließlich der politisch motivierten Verfolgung von Anhängern der kanonischen ukrainischorthodoxen Kirche. 58. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 11. und 12. Juli 2023. Neunter Jahrestag des Abschusses des Fluges MH17 der Malaysia Airlines am 17. Juli 2014.

Die Anhaltende Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine: Massive Angriffe auf die Zivilbevölkerung und die Zivile Infrastruktur. Die fortgesetzten verheerenden Angriffe der Ukraine auf die Zivilbevölkerung und die Nachbarregionen der Russischen Föderation.

Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche (Russische Föderation, Anhang 1). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 2). Erster Jahrestag des Tages des Sieges (8. November) in der Republik Aserbaidschan (Aserbaidschan, Anhang 3; Türkei, Anhang 4). Verstöße gegen die Medienfreiheit in Estland. Die Lage an der Grenze der Europäischen Union (Litauen, Anhang 5).

Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE‑Beobachtermission an den russischen Kontrollposten Gukowo und Donezk für den Zeitraum 17. August – 30. September 2021 (Ungarn, Anhang 1). Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Demokratie und demokratische Wahlen in der OSZE-Region. Bericht des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation. Präsidentenwahl in Usbekistan am 24. Oktober 2021.

Präsentation des Gesamthaushaltsvoranschlags 2022 durch die Generalsekretärin der OSZE (Russische Föderation, Anhang 1; Aserbaidschan, Anhang 2). Bericht des OSZE-Vertreters in der Lettisch-Russischen Gemeinsamen Kommission für Pensionierte Militärangehörige. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 3). 21. Jahrestag der Verabschiedung der Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Frauen und Frieden und Sicherheit. Die Kampagne „UN Charter is our rules“. Intoleranz und Diskriminierung gegen Musliminnen und Muslime im OSZE-Raum (Türkei, Anhang 4). Europäischer und Internationaler Tag gegen die Todesstrafe. Internationaler Mädchentag (Spanien, auch im Namen von Kirgisistan und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 5). Zur Verleihung des Friedensnobelpreises 2021 an die Journalistin Maria Ressa und den Journalisten Dmitrij Muratow. 54. Runde der Internationalen Genfer Gespräche. Verletzung der Bestimmungen der trilateralen Erklärung vom 10. November 2020 durch Armenien (Aserbaidschan, Anhang 6). Malmöer Internationales Forum zum Holocaust-Gedenken und zur Bekämpfung des Antisemitismus: „Remember – ReAct“ am 13. Oktober 2021 in Malmö (Schweden). Vierter Jahrestag der Ermordung der Journalistin und Bloggerin Daphne Caruana Galizia (Malta, Anhang 7).

Der Entwurf der Tagesordnung wurde vom Forum für Sicherheitskooperation nicht angenommen.

Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Erklärung der Kovorsitze der Minsk-Gruppe der OSZE vom 8. Oktober 2021 (Armenien, Anhang).

Journal der 1391. Erweiterte Sitzung des Ständigen Rates

Sicherheitsdialog: Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: – Vortrag von Botschafterin A. Feldhusen, Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine; – Vortrag von N. Chuard, Direktorin des Genfer Zentrums für die Gouvernanz des Sicherheitssektors; – Vortrag von M. Lidström Dougnac, Leitende Beraterin für Genderfragen, Schwedische Streitkräfte; – Vortrag von J. Naumanen, Leitende Expertin im Bereich Gleichstellung der Geschlechter sowie für Frauen und Frieden und Sicherheit, Europäischer Auswärtiger Dienst. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.