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Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Vorträge der Vorsitzenden der Drei Ausschüsse: Sicherheitsausschuss, Wirtschafts- und Umweltausschuss und Ausschuss zur Menschlichen Dimension. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1469 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1470 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Astana. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1471 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1472 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Bischkek. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1473 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programmbüros in Duschanbe. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1474 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau (Moldau, interpretative Erklärung 1; Spanien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 5; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 6; Schweiz, interpretative Erklärung 7; Norwegen, interpretative Erklärung 8). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1475 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1476 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1477 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1478 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Tag der Menschenrechte und 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 2023.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1462 über die zusätzliche vorläufige Ausgabenbefugnis für das Programm „Konferenz- und Sprachendienst“ für das Jahr 2023 (Spanien, auch im Namen von Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Serbien, der Slowakei, Slowenien, der Tschechischen Republik, der Ukraine, Ungarn und Zypern, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3). Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Fortgesetzte Verherrlichung des Nazismus in den Ländern des Westens. Die jüngsten Entwicklungen im Norden des Kosovo. Der traurige Jahrestag des Münchner Abkommens von 1938. Die Lage in Bergkarabach.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten. Reden des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung des Antisemitismus und der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem Weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Christinnen und Christen und Angehörigen Anderer Religionen. Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung der Korruption. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Prüfung einer unverbindlichen Liste von Fragen im Zusammenhang mit Kindern in bewaffneten Konflikten zur Aufnahme als Anhang III in den Fragebogen zum OSZE-Verhaltenskodex zu politisch‑militärischen Aspekten der Sicherheit auf freiwilliger Basis (Vorsitz, Anhang).

Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Moldau. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Bekämpfung der weltweiten Bedrohung durch Drogen. Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2023. 90. Jahrestag des vom totalitären Regime Stalins verübten Genozids des Holodomors in den Jahren 1932 – 1933 in der Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1466 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Internationaler Tag der Solidarität mit Belarus am 12. November 2023. Fortgesetzte Verstöße einiger Teilnehmerstaaten gegen die OSZE-Verpflichtungen in Bezug auf den Schutz von historischen Denkmälern und Gedenkstätten.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Aktueller Stand betreffend die Aktivitäten des Vorsitzes der informellen Arbeitsgruppe zum Strukturierten Dialog der OSZE 2022 und 2023. Aussetzung der Verpflichtungen aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa durch eine Reihe von Vertragsstaaten und der Rücktritt der Russischen Föderation vom Vertrag. Ausführungen zum Mandat des Forums für Sicherheitskooperation und zur Geschäftsordnung der OSZE (Vorsitz, Anhang).