Dokumentenbibliothek

Eröffnungssitzung. Stärkung der Grundlagen des Forums für Sicherheitskooperation.

Rede der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Fortgesetzte Verletzungen seiner OSZE-Verpflichtungen in der menschlichen Dimension durch Deutschland. Vierter Jahrestag der gefälschten Präsidentenwahl in Belarus. Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August 2024. Die jüngsten Entwicklungen im Norden Kosovos. Vorgezogene Parlamentswahl in Aserbaidschan am 1. September 2024.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Vorstellung der Programmvorschau 2025 Durch die Generalsekretärin. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Begehung des Pride Month im Juni 2024.

Die Vorsitzende informierte den Ständigen Rat, dass der Amtierende Vorsitzende mit Schreiben vom 5. Juni 2024 (Anhang) die Verabschiedung des Ministerrats-beschlusses Nr. 1/24 über Zeit und Ort des nächsten Treffens des OSZE-Ministerrats im Wege der stillschweigenden Zustimmung bekanntgegeben hat (Liechtenstein, auch im Namen von Albanien, Dänemark, Finnland, Irland, Island, Italien, Kanada, Malta, Norwegen, Österreich, der Schweiz, Schweden und dem Vereinigten Königreich, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Erwiderung auf die Erklärung, die von der Russischen Föderation auf der 1475. Sitzung des Ständigen Rates am 23. Mai 2024 unter Tagesordnungspunkt 3(d) abgegeben wurde.

Bericht der Generalskretärin zum Thema „Die Reaktion auf die Auswirkungen von Afghanistan auf die OSZE-Region“. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1484 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2024 (Ungarn – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, auch im Namen des Vereinigten Königreichs, interpretative Erklärung 2; Schweiz, interpretative Erklärung 3). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Astana. Welttag gegen Menschenhandel am 30. Juli 2024. Folgemaßnahmen zur Aktivierung des Wiener Mechanismus am 11. Juli 2024. Die böswilligen Aktivitäten und Störaktionen der Russischen Föderation im OSZE-Raum. Die böswilligen Aktivitäten und Störaktionen Frankreichs im OSZE-Raum.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1482 über die Empfehlung, einen Beschluss über Zeit und Ort des nächsten Treffens des OSZE-Ministerrats zu verabschieden. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an einer noch stärkeren Konfrontation in der und um die Ukraine. Zehnter Jahrestag der Eurasischen Wirtschaftsunion. Fortgesetzte Diskriminierung im Sport unter Verletzung der OSZE-Verpflichtungen. Jüngste Entwicklungen in Georgien. Provokationen an der Grenze der Europäischen Union zwischen Estland und Russland.

Sicherheitsdialog „Humanitäre Minenräumung – Opferhilfe“: – Vortrag von D. Wolsey, Berater für inklusive Risikominderung, Genfer Internationales Zentrum für humanitäre Minenräumung; – Vortrag von T. Pistrjuha, Leiter, Ukrainian Deminers Association; – Vortrag von S. Nemzova, Projektmanagerin, Ukrainian Deminers Association; – Vortrag von N. Yamashita, Sherpa für humanitäre Minenräumung des Botschafters von Japan in der Ukraine und Kovorsitzender der sektoriellen Arbeitsgruppe für humanitäre Minenräumung im Wirtschaftsministerium der Ukraine. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Sicherheitsdialog: „Die Militärische Ausbildung und die Sich Wandelnde Rolle der Militärakademien“: – Vortrag von Oberst a. D. E. A. Kaplan, School of Strategic Landpower, United States Army War College; – Vortrag von Generalmajor K. Pronhagl, Theresianische Militärakademie, Österreich; – Vortrag von Oberst A. Kozina, Militärakademie „Dr. Franjo Tuđman“, Kroatien; – Vortrag von Kapitän zur See L. Mihanović, Universität für Verteidigung und Sicherheit „Dr. Franjo Tuđman“, Kroatien; – Vortrag von Kapitän zur See D. Bugajski, polnische Marineakademie; – Vortrag von Generalmajor E. Mavriș, Nationale Verteidigungsuniversität Karl I., Rumänien. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Bischkek und der Direktorin der OSZE‑Akademie in Bischkek. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Internationaler Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Trans-phobie am 17. Mai 2024. Internationaler Tag der Solidarität mit den politischen Gefangenen in Belarus.