Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: „Agenda für Frauen und Frieden und Sicherheit: Für Eine Gleichberechtigte und Volle Teilhabe von Frauen an der Friedens- und Sicherheitsordnung.“

Rede der Generalsekretärin des Europarates. Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Moldau. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Aktivierung des Moskauer Mechanismus der OSZE durch 45 Teilnehmerstaaten Nach Konsultationen mit der Ukraine, zur Befassung mit dem im Rahmen des Russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Erfolgten Willkürlichen Freiheitsentzug an Ukrainischen Zivilpersonen. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO an einer Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog: Verhaltenskodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der terroristische Einfall durch das Kyjiwer Regime in die Region Kursk der Russischen Föderation mit Unterstützung einer Reihe von westlichen Staaten. Erster Jahrestag des Angriffs auf Israel vom 7. Oktober 2023 und die Sicherheit im OSZE-Raum.

Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Rede der Sonderbeauftagten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Kinder und bewaffnete Konflikte, V. Gamba. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen journalistisch tätige Personen am 2. November 2024. Endergebnis der Präsidentschaftswahl vom 20. Oktober und 3. November 2024 in Moldau. Ergebnis der Wahlen vom 5. November 2024 in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Duschanbe. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Die Wahl-„Methodik“ des ODIHR als Mittel zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten von OSZE-Teilnehmerstaaten. Der traurige Jahrestag des Münchner Abkommens von 1938. Provozierende Aktionen der Beobachtermission der EU in Georgien. Maßnahmen in Reaktion auf verdeckte Aktivitäten der vom Kreml unter-stützten Medienorganisationen. Aktueller Stand der Arbeit der Gruppe für die OSZE-Kooperationspartner in Asien. Internationaler Tag des Übersetzens am 30. September.

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Bericht des OSZE-Projektkoordinator in Usbekistan. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Parlamentswahl in Georgien am 26. Oktober 2024. Ergebnis der Parlamentswahl in Usbekistan vom 27. Oktober 2024. Ergebnisse des 16. Gipfeltreffens der BRICS-Staaten, der vom 22. Bis 24. Oktober2024 in Kasan (Russische Föderation) abgehalten wurde.

Rede der Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten von Finnland, I. E. Elina Valtonen. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1486 über die Bestellung des externen Rechnungsprüfers (Ungarn, auch im Namen von Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Moldau, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, der Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, der Ukraine und Zypern, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1487 über die zusätzliche vorläufige Ausgabenbefugnis für das Programm „Konferenz- und Sprachendienst“ für das Jahr 2024 (Ungarn, auch im Namen von Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Moldau, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, der Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, der Ukraine und Zypern, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3; Armenien, interpretative Erklärung 4). Sechzehnter Jahrestag der militärischen Großoffensive der Russischen Föderation gegen Georgien. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine.

Schlusssitzung.

Der Vorsitz und mehrere Delegationen verurteilten den versuchten Mordanschlag vom 13. Juli 2024 auf den ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, S. E. D. Trump, und sprachen den Angehörigen des Opfers, das dabei getötet wurde, ihr Beileid aus. Die Vereinigten Staaten von Amerika dankten den Delegationen für ihre Anteilnahme. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31 Dezember 2023 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Zehnter Jahrestag des Abschusses des Fluges MH17 der Malaysia Airlines am 17. Juli 2014. Fortdauernde Inhaftierung von OSZE-Bediensteten durch Russland als Teil seines Angriffskriegs gegen die Ukraine.