Dokumentenbibliothek

Wirksame und verifizierbare multilaterale Rüstungskontrolle, von L. Zerbo, Exekutivsekretär der Vorbereitungskommission für die Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO); Aktivitäten der Europäischen Union auf dem Gebiet der Nichtverbreitung, von Botschafter J. Bylica, Hauptberater und Sondergesandter für Nichtverbreitung und Abrüstung, Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD) (Vereinigtes Königreich, Anhang). Übersicht über die Aktivitäten des FSK-Koordinators für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 im Jahr 2014.

Rede des Geschäftsführenden Ministers für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, S. E. Andrij Deschtschyzja. Erklärung zu den bevorstehenden Wahlen in Afghanistan. Internationaler Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung am 21. März 2014. Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Berichts über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Rede des Stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerkabinetts und Minister für auswärtige Angelegenheiten von Turkmenistan, S. E. Raschid Meredow. Rede des Menschenrechtskommissars des Europarats, S. E. Nils Muižnieks. Beschluss Nr. 1113 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2013 zu Jahresende. Die Lage in der Ukraine. Verurteilung von an den Ereignissen auf dem Bolotnaja-Platz in Moskau beteiligten Demonstranten. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Herausgabe der Länderberichte 2013 des Außenministeriums der Vereinigten Staaten über Menschenrechtspraktiken. Militärische Übung der Russischen Föderation im Militärbezirk West.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2014 (Russische Föderation, auch im Namen von Belarus, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Armenien, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Griechenland – Europäische Union, interpretative Erklärung 5).

Im Namen des Ständigen Rates hieß der Vorsitz den neuen Ständigen Vertreter Kasachstans bei der OSZE, Botschafter Kairat Sarybay, willkommen; dieser sprach einige Worte anlässlich der Übernahme seiner Funktion. Rede des Flüchtlingshochkommissars der Vereinten Nationen, S.E. António Guterres. OSZE-Mission in Montenegro. Die Lage in der Ukraine. Die Lage in Bosnien und Herzegowina. Änderungen des Internetrechts in der Türkei. Medienfreiheit in der Russischen Föderation. Menschenrechte an Haftorten in den Vereinigte Staaten von Amerika. NGO-Gesetzgebung in Aserbaidschan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Unterzeichnung der Verträge über die Staatsgrenze und die Seegrenze zwischen Estland und der Russischen Föderation. Bericht des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten von Belarus über die eklatantesten Menschenrechtsverletzungen in einigen Ländern im Jahr 2013.

Aktivitäten der Europäischen Union zur Unterstützung des Vertrags über den Waffenhandel im Rahmen der Europäischen Sicherheitsstrategie der EU (Deutschland, Anhang 1). Finanzieller Beitrag zum SECUP-Projekt in Bosnien und Herzegowina (Schweiz, Anhang 2; Bosnien und Herzegowina, Anhang 3). Konsultationen zum Dokument über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer am 13. Dezember 2013 (Ukraine, auch im Namen Bulgariens, Georgiens, Rumäniens, der Russischen Föderation und der Türkei, Anhang 4). Beitrag zu Aktivitäten betreffend die mechanische Sicherung und die Verwaltung von Lagerbeständen im Zusammenhang mit der Entwicklung und Einführung des Lebenszyklusmanagements für Munition in Moldau (Österreich, Anhang 5; Moldau, Anhang 6). Schlusserklärung des Vorsitzenden des Forums für Sicherheitskooperation, S. E. Botschafter Hubert Wurth (Vorsitz, Anhang 7).

Vorträge zum Thema „UNSCR 1540 – der zehnte Jahrestag“ von: – S. E. Botschafter Oh Joon, Ständiger Vertreter der Republik Korea bei den Vereinten Nationen, Vorsitzender des Ausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nach Resolution 1540 (2004); – Terence Taylor, Koordinator, Sachverständigengruppe zu UNSCR 1540; – Svetlana Geleva, Nationale CBRN-Koordinatorin, Außenministerium der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (Deutschland, Anhang 1; Montenegro, Anhang 2). Die Lage in der Ukraine. Weltgipfel gegen sexuelle Gewalt in Konflikten vom 10. bis 13. Juni 2014 in London (Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Dänemark, Anhang 4). Treffen der stellvertretenden Generalstabschefs im Rahmen des „South-Eastern Europe Defence Ministerial Process“ (SEDM) am 11. Juni 2014 in Belgrad (Serbien, Anhang 5). Besuch in militärischen Einrichtungen der BENELUX-Staaten vom 19. bis 24. Mai 2014 (Niederlande, auch im Namen von Belgien und Luxemburg, Anhang 6).

Beschluss über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau (Türkei, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2; Kasachstan, interpretative Erklärung 2)

Beschluss über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension (Türkei, interpretative Erklärung 1; Kasachstan, interpretative Erklärung 2)