Dokumentenbibliothek

Vortrag über das Entmilitarisierungsprogramm für Montenegro (MONDEM) von S.E. Pejanović-Đurišić, Verteidigungsminister von Montenegro. Vortrag über die verbesserte Einhaltung des humanitären Völkerrechts von Botschafter N. Lang, Sonderbotschafter für die Anwendung des Humanitären Völkerrechts, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten der Schweiz. Unterrichtung durch den Generalsekretär über die Veranstaltung Security Days zum Thema „Entwicklung eines neuen Zugangs zur konventionellen Rüstungskontrolle“ am 4. März 2013 in Wien (Österreich, Anhang 1). Manöver „Joint Warrior“ vom 15. bis 25. April 2013 im Vereinigten Königreich (Vereinigtes Königreich, Anhang 2). Beschluss Nr. 1/13 zum Wiener Dokument Plus über Änderungen im Zusammenhang mit dem Beitritt der Mongolei zur OSZE. Beschluss Nr. 2/13 zum Wiener Dokument Plus über die Aktualisierung des Titels des standardisierten internationalen Berichtssystems der Vereinten Nationen über Militärausgaben (Niederlande, auch im Namen Deutschlands, Österreichs, Belgiens, Bulgariens, Zyperns, Kroatiens, Dänemarks, Spaniens. Estlands, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Finnlands, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs, Griechenlands, Ungarns, Irlands, Islands, Italiens, Lettlands, Liechtensteins, Litauens, Luxemburgs, Maltas, Montenegros, Norwegens, Polens, Portugals, Rumäniens, San Marinos, der Slowakei, Sloweniens, Schwedens, der Schweiz und der Tschechischen Republik, interpretative Erklärung; Russische Föderation, Anhang 3).

Beschluss über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2013 (Irland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Norwegen, auch im Namen der Schweiz, interpretative Erklärung 3)

Beschluss über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2012 zu Jahresende

OSZE-Zentrum in Aschgabat. Beschluss Nr. 1039 über die Entwicklung vertrauensbildender Maßnahmen zur Verminderung der Konfliktrisiken, die sich aus dem Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien ergeben. Die Sicherheit von Journalisten ins Aserbaidschan und Kasachstan. Der Fall der Journalistin E. Bondar in Usbekistan. Der Fall V. Iwaschtschenko in der Ukraine. Der Fall J. Tymoschenko in der Ukraine. Serbische Präsidenten- und Parlamentswahlen im Kosovo. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.

Community Security Initiative in Kyrgyzstan (interpretative statement by the Delegation of Russia attached)

Information über die Gefechtsübung Saber Junction 2012 unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. bis 30. Oktober 2012 (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1). Nationale Vorhaben der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zur Umsetzung von Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Anhang 2).

Rede des Generalsekretärs des Kooperationsrates turksprachiger Staaten, S.E. Halil Akinci. Beschluss Nr. 1069 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Astana (Kasachstan, interpretative Erklärung). Beschluss Nr. 1070 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Beschluss Nr. 1071 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE/Australien-Konferenz 2013 über die Verbesserung der Sicherheit von Frauen und Mädchen. Zweiundzwanzigste Runde der Genfer Gespräche über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus am 12. Dezember 2012 in Genf (Schweiz). Die Lage der Zivilgesellschaft in Belarus.

Ansprache des Generaldirektors des Büros der Vereinten Nationen in Genf, S.E. Kassym-Schomart Tokajew.

Eröffnungserklärung des FSK-Vorsitzes durch S.E. Adilbek Schaksybekow, Verteidigungsminister der Republik Kasachstan.

Rede des Generalsekretärs des Europarats, S.E. Thorbjørn Jagland. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Beschluss Nr. 1037 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz 2012. Toleranz und Nichtdiskriminierung in Moldau. Wahlbeobachtungsaktivitäten des BDIMR. „Wahlen“ in Südossetien (Georgien) und Abchasien (Georgien). Menschenrechte und Grundfreiheiten in Belarus. Grundfreiheiten in den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada. Der Fall des Journalisten M. Bekjanow in Usbekistan. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Fünfte Regionalkonferenz für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Afghanistan am 26. und 27. März 2012 in Duschanbe.