Dokumentenbibliothek

Ansprache des Amtierenden Vor-Sitzenden der OSZE, des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten Litauens, S.E. Audronius Ažubalis. OSZE-bezogene Entwicklungen und die Lage in Belarus. Amtszeit des Präsidenten Kasachstans. Terroranschlag in Alexandria (Ägypten) vom 31. Dezember 2010.

Beschluss über die Beitragsschlüssel für 2012 (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung; Irland, Anhang 1)

Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) über das Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Erdbeben in der türkischen Provinz Van am 23. Oktober 2011. Ankündigung der ETA vom 20. Oktober 2011 betreffend die Einstellung ihrer bewaffneten Aktivität (Spanien, Anhang). Jüngste Entwicklungen in der Mittelmeerregion.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter von Belarus bei der OSZE, Botschafter Waleri Woronetski. Vorlage des Vorschlags zum Gesamthaushaltsplan 2012 durch den Generalsekretär. OSZE-Vertreter in der Gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Beschluss Nr. 1007 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Neues Religionsgesetz in Kasachstan. Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit in Aserbaidschan. Siebzehnte Runde der Genfer Gespräche über Sicherheit und Stabilität im Südkaukausus vom 4. Oktober 2011 in Genf (Schweiz). Europäischer Tag und Internationaler Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2011. Urteil im Fall Julia Timoschenko. Jüngste Ausschreitungen in Ägypten. Parlamentswahl in Spanien am 20. November 2011. Präsidentenwahl in Kirgisistan am 30. Oktober 2011. Bewerbung Kirgisistans um einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Rede der Präsidentin der Republik Litauen, I.E. Dalia Grybauskaitė.

Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensübereinkommens von Dayton, Brigadegeneral C. Periotto. OSZE-Präsenz in Albanien. Zehnter Jahrestag der Terroranschläge in den Vereinigten Staaten von Amerika am 11. September 2001. Vierseitiges Treffen der Staatschefs von Afghanistan, Pakistan, Tadschikistan und der Russischen Föderation in Duschanbe am 2. September 2011 und Gipfeltreffen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) ebenfalls in Duschanbe am 3. September 2011.

Journal der 748. Plenarsitzung des Forums

Beschluss Nr. 1044 über den Termin und die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2012. Beschluss Nr. 1045 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2012 (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Beschluss Nr. 1046 über die Tagesordnung und organisatorischen Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2012. Beschluss Nr. 1047 über das Thema, die Tagesordnung und Modalitäten des Einundzwanzigsten Wirtschafts- und Umweltforums. Beschluss Nr. 1048 über das OSZE-Konzept zur Bekämpfung der Bedrohung durch illegale Drogen und die Abzweigung von Drogenausgangsstoffen. Beschluss Nr. 1049 über den Strategischen Rahmen der OSZE für Aktivitäten im polizeilichen Bereich. Jüngste Entwicklungen in Tadschikistan. Anschlag auf Štefica Galić in Bosnien und Herzegowina. Diskriminierung und Gewalt gegenüber Romani in der OSZE-Region. Menschenrechte und Grundfreiheiten in Belarus. Medienfreiheit in der Ukraine. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Kommunalwahlen in Bosnien und Herzegowina am 7. Oktober 2012.

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security