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Decision No. 935 on the extension of the appointment of the External Auditor. Recent developments in Kyrgyzstan and activities of the Special Envoy of the CiO to Kyrgyzstan. Geneva International Discussions, held in Geneva, Switzerland, on 30 March 2010.

Ansprache der Präsidentin von Kirgisistan, I. E. Rosa Otunbajewa.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates Belgien sein Beileid in Zusammenhang mit dem Busunglück, das sich vor Kurzem in der Schweiz ereignete. Er bekundete auch Polen sein Beileid in Zu-sammenhang mit dem Zugunglück, das sich vor Kurzem in Polen ereignete. Der Rat legte eine Schweigeminute ein. Belgien dankte dem Vorsitz für die Beileids-bekundung. Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten des Haschemitischen Königreichs Jordanien, S.E. Nasser Judeh. Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation und in Moldau. „Parlamentswahl“ in Abchasien (Georgien) am 10. März 2012. Parlamentswahl in Serbien am 6. Mai 2012. Parlamentswahlen in Frankreich am 10. und 17. Juni 2012.

Ansprache des Generalsekretärs der Organisation für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung – GUAM, S.E. Waleri Tschetschelaschwili. Beschluss Nr. 1041 über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2012. Antwort auf eine von der Russischen Föderation auf der 895. Sitzung des Ständigen Rates abgegebene Erklärung zu den Ergebnissen der Unter-suchungen im Zusammenhang mit dem Tod von Journalisten im Irak. Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie am 17. Mai 2012. Aufhebung des Visums eines Journalisten aus der Russischen Föderation, der an einer Medienkonferenz in Estland teilnehmen wollte. Medien- und Versammlungsfreiheit in der Russischen Föderation. Zwanzigster Jahrestag der Besetzung von Schuscha und der Region Latschin (Aserbaidschan, Anhang 1; Armenien, Anhang 2). Bericht des Generalsekretärs. Zwanzigster Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrags über kollektive Sicherheit (Kasachstan, Anhang 3).

Fragen in Zusammenhang mit der Umsetzung des Wiener Dokuments (Slowenien, Anhang 1). Finanzierungsbeiträge zu Projekten betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen sowie Lagerbestände konventioneller Munition in Serbien und Bosnien und Herzegowina (Serbien, Anhang 2). Entwicklung eines Leitungs- und Aufsichtsmechanismus für den Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister (Vereinigtes Königreich, Anhang 3). FSK-Vortrag zum Wassenaar Arrangement von S. Danielsson (die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Anhang 4). Multinationaler Inspektionsbesuch gemäß Wiener Dokument 2011 vom 14. bis 17. Februar 2012 in der Ukraine (Slowakei, Anhang 5).

OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. OSZE-Mission in Moldau. Bombenanschläge in Dnipropetrowsk (Ukraine) am 27. April 2012 und die Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine. Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2012. Verschiebung des auf 24. April 2012 angesetzten sechsunddreißigsten Treffens des Gali-Mechanismus zur Verhinderung und Regelung von Zwischenfällen (IPRM). Die Abschaffung der Todesstrafe im Bundesstaat Connecticut (Vereinigte Staaten von Amerika). Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Bestellung von Botschafter I. Kelly zum Vorsitzenden der laut PC.DEC/1039 eingerichteten informellen Arbeitsgruppe für die Entwicklung vertrauens-bildender Maßnahmen zur Verminderung der Konfliktrisiken, die sich aus dem Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien ergeben.

Jahresbericht 2010 des Generalsekretärs über die umsetzung der OSZE-einstellungspolitik. Bericht der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit. Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine. Die Lage in Belarus. Schließung des Büros von Human Rights Watch in Taschkent. Todesstrafe und konsularischer Zugang in den Vereinigten Staaten von Amerika. Medienfreiheit in Tadschikistan. Gesetzesentwurf über elterliche Verantwortung in Tadschikistan. Ableben von Jelena Bonner, Gründungsmitglied der Moskauer Helsinki-Gruppe am 19. Juni 2011. Überprüfung der Verpflichtungen im Bereich der menschlichen Dimension in OSZE-Gremien. Auswahlverfahren für den OSZE-Generalsekretär (Parlamentarische Versammlung, Anhang 1). Präsidentschafts- und Kommunalwahlen in Bulgarien am 23. Oktober 2011 (Bulgarien, Anhang 2).

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitz im Namen des Rates Frankreich sein Beileid im Zusammenhang mit den jüngsten Schussattentaten in Toulouse. Frankreich dankte dem Rat für die Beileidsbekundung. Rede der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Vörtrage der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1033 über die Einrichtung des Fonds zur Aufrüstung der Ressourcenplanung (ERP) der OSZE. Beschluss Nr. 1034 über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau. Beschluss Nr. 1035 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1036 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungs-treffens zur menschlichen Dimension (Russische Föderation, auch im Namen von Belarus und Kasachstan, Anhang 1; Vorsitz, Anhang 2). Internationaler Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2012. Hinrichtung von D. Kanawalaw und U. Kawaljow und die Menschen-rechtssituation in Belarus. Versammlung lettischer Legionäre in Riga am 16. März 2012. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation und in Moldau. Wahl des neuen Präsidenten von Moldau. Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2012.

Bericht der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für die Bekämpfung von Rassismus, Fremden-Feindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen; für die Bekämpfung von Antisemitismus; und für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen. Die Menschenrechtslage in Belarus. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Ministerkonferenz zur Überprüfung der Flüchtlingssituation auf dem Westbalkan am 7. November 2011 in Belgrad.

Ansprache des Amtierenden Vor-Sitzenden der OSZE, des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten Litauens, S.E. Audronius Ažubalis. OSZE-bezogene Entwicklungen und die Lage in Belarus. Amtszeit des Präsidenten Kasachstans. Terroranschlag in Alexandria (Ägypten) vom 31. Dezember 2010.