Dokumentenbibliothek

Opening statement by the Irish Chairmanship of the FSC: H.E. Mr. Micheál Martin, Minister for Foreign Affairs of Ireland.

Vorträge von Gabriele Kraatz-Wadsack, Leiterin der Unterabteilung Massenvernichtungswaffen des Büros der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen; Botschafter Adam Kobieracki, Direktor des Konflikt-verhütungszentrums, über die Ergebnisse des OSZE-Workshops zur Feststellung einer angemessenen Rolle der OSZE bei der Förderung der Resolution 1540 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen; Botschafterin Branka Latinović, Abteilungsleiterin für Rüstungskontrolle im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten Serbiens; Marko Milivojević, Kriminalpolizeiliche Abteilung, Unterabteilung Kriminaltechnik, im Innenministerium Serbiens, über „CBRN-Governance“; und Wassili Pawlow, Erster Berater der Abteilung für Internationale Sicherheit und Rüstungs-kontrolle im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten von Belarus, über Bemühungen zur Eindämmung der Verbreitung von Massenvernichtungs-waffen im Zusammenhang mit Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Beschluss Nr. 5/11 über das Referenzhandbuch für den Fragebogen zum OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Polen, auch im Namen Deutschlands, Österreichs, Belgiens, Bulgariens, Kanadas, Zyperns, Dänemarks, Spaniens, Estlands, Finnlands, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs, Griechenlands, Ungarns, Irlands, Islands, Italiens, Lettlands, Litauens, Luxemburgs, Maltas, Norwegens, der Niederlande, Portugals, Rumäniens, der Slowakei, Sloweniens, Schwedens und der Tschechischen Republik, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).

Bericht des Generalsekretärs über die Ergänzende Rolle der OSZE im Bereich der Energiesicherheit. Bericht des Koordinator für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. OSZE-Mission in Montenegro. Beschluss Nr. 986 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 987 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungs-treffens zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 988 über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau. Internationaler Frauentag. Fünfzehnte Runde der Genfer Gespräche über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus am 4. März 2011 in Genf (Schweiz). Die Lage in Belarus und Prozessbeobachtung nach den Wahlen durch das BDIMR. Medienfreiheit und freie Meinungsäußerung in der Türkei. Religionsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Jüngste Ereignisse im Nahen Osten und in Nordafrika. Guantánamo und Häftlingspolitik. Eröffnung der Holocaust-Gedenkstätte in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien.

Finanzbericht und jahresabschluss für das am 31. dezember 2010 zu ende gegangene jahr und bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jahresbericht des Prüfungsausschusses. Die Lage in Belarus. Internationaler Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Opfer der Folter am 26. Juni 2011. Beschluss Nr. 1002 über den Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2010 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Verabschiedung einer Sicherheitsstrategie durch Spanien am 24. Juni 2011 (Spanien, Anhang).

OSZE-Gipfeltreffen 2010 – Schluss-Folgerungen Und Follow-Up (Vorsitz, Anhang 1; Kasachstan, Anhang 2). Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Beschluss Nr. 965 über die Verabschiedung der OSZE-Ausbildungsstrategie für den Zeitraum 2011 bis 2013. Beschluss Nr. 966 über die Verlängerung des Mandats des Prüfungsausschusses. Beschluss Nr. 967 über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2010. Beschluss Nr. 968 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan. Beschluss Nr. 969 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Astana. Beschluss Nr. 970 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Beschluss Nr. 971 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan. Beschluss Nr. 972 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Ukraine, Anhang 3). Beschluss Nr. 973 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Beschluss Nr. 974 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Beschluss Nr. 975 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Beschluss Nr. 976 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Beschluss Nr. 977 über die Umbenennung der OSZE-„Spillover“-Überwachungs-mission in Skopje und die Verlängerung des Mandats. Beschluss Nr. 978 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Zagreb (Kroatien, Anhang 4). Beschluss Nr. 979 über die Verlängerung der Geltungsdauer von Ministerrats-beschluss Nr. 17/06. Wahlen zur Versammlung im Kosovo vom 12. Dezember 2010.

Reports by the Personal Representatives of the CiO on Combating Racism, Xenophobia and Discrimination, OSCE Representative to the Latvian Russian Joint Commission on Military Pensioners and Special Representative of the CiO on Gender Issues.

Verhandlungen über die vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen

Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Beschluss Nr. 989 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz 2011. Die jüngsten Ereignisse in Albanien. Versammlungs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit in Aserbaidschan. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Lage in Belarus. Der Fall B. Manning in den Vereinigten Staaten von Amerika. Erklärung der Sondertagung des Europäischen Rates zu den Entwicklungen in Libyen und der angrenzenden südlichen Region vom 11. März 2011. Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2011.

Address by the Minister for Foreign Affairs and Co-operation of Spain, Miguel Angel Moratinos.