Dokumentenbibliothek

Vorträge zu folgenden Themen: – „Bürgerliche und politische Rechte von Angehörigen der Streitkräfte“ von M. G. Link, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE (BDMIR); – „Die Stellung von Frauen im französischen Verteidigungsministerium“ von F. Gaudin, Leitende Beamtin für Gleichstellungsfragen (Finnland, Anhang 1; Schweiz, Anhang 2). Die Lage in der und rund um die Ukraine.

Vortrag zum Thema „UNSCR 1540 – Die Rolle der OSZE bei der Förderung der Umsetzung – der russische Standpunkt“ von S. Federjakow, Leiter des Referats Exportkontrollpolitik der Abteilung Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 6/14 über Datum und Ort des fünfund-zwanzigsten jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 7/14 über die Tagesordnung und die Modalitäten des fünfundzwanzigsten jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Die Lage in der und rund um die Ukraine.

Vortrag zum Thema „Verhinderung von sexueller Gewalt – das weitere Vorgehen“ von R. Cave, Beraterin für Gender und Konflikt im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Commonwealth-Fragen, Vereinigtes Königreich (Belgien, Anhang 1). Die Lage in der und rund um die Ukraine. Taktische Militärübung in Armenien vom 20. bis 25. Oktober 2014 (Armenien, Anhang 2). Inkrafttreten des Waffenhandelsvertrags am 24. Dezember 2014 (Finnland, auch im Namen des Vereinigten Königreichs, Anhang 3). Finanzierungsbeitrag zum Projekt zur Entsorgung gefährlicher Chemikalien in Albanien (Norwegen, Anhang 4). Multinationale Militärübung unter der Schirmherrschaft des Wiener Dokuments 2011 vom 11. bis 23. Oktober 2014 (Slowakei, Anhang 5).

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitz der Russischen Föderation in Namen des Forums seine Anteilnahme in Zusammenhang mit dem Entgleisen eines U-Bahn-Zuges in Moskau am 15. Juli 2014. Vorträge zu folgenden Themen: – „Dienstliche Erfordernisse und Menschenrechte der Angehörigen der Streitkräfte“, von S. Bokulić, Leiterin der Abteilung Menschenrechte des Büros der OSZE für demokratische Institutionen und Menschenrechte; – „Die OSZE und Frauen, Frieden und Sicherheit – der Weg vorwärts“ von M. Beham, Leitende Beraterin der OSZE für Genderfragen, und M. Bastik, Gender and Security Fellow, Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (Dänemark, Anhang 1; Schweden, Anhang 2; Irland, Anhang 3; Niederlande, Anhang 4). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 4/14 über das Datum des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2014. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/14 über die Beurteilung der Umsetzung des OSZE-Dokuments über Kleinwaffen und leichte Waffen und des OSZE-Dokuments über Lagerbestände konventioneller Munition (Monaco, Anhang 5). Die Lage in der Ukraine (Russische Föderation, Anhang 6).

Vorträge: – Der Waffenhandelsvertrag – mögliche Auswirkungen seiner Durchführung, R. Nicholls, Head of the Conventional Arms Policy Team, Abteilung Waffenexportpolitik, Vereinigtes Königreich; – Russlands Vorschläge zur Verbesserung der Wirksamkeit der Kontrolle von illegalen Waffenlieferungen in multilateralen Formaten, W. I. Wassilenko, Experte, Abteilung Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Russischen Föderation (Spanien, Anhang). Die Lage in der Ukraine.

Gernot Erler, Special Representative of the Federal Government of Germany for the OSCE Chairmanship in 2016, Conference “The OSCE as Mediator”, Berlin, 6 July 2016

Einleitende Worte des Vorsitzenden des STR und des Vorsitzenden des FSK. Aktivierung von Absatz 16.3 des Wiener Dokuments 2011 über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen, Kapitel III „Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in Bezug auf Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“, Absatz 16.3 „Treffen Aller Teilnehmerstaaten Betreffend Ungewöhnliche Militärische Aktivitäten“.

Rede des Ministers für Drogenbekämpfung der Islamischen Republik Afghanistan, S. E. Mobarez Rashidi. Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Anhang 1). Berichts über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Die Lage in der Ukraine. Beschluss Nr. 1114 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1115 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungs-treffens zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1116 über das Thema und den Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau (Russische Föderation, Anhang 2; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 3). Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika am 4. November 2014.

Beschluss Nr. 2/14 über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten der dritten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Die Lage in der Ukraine. Schaffung einer dreistaatlichen Verifikationsbehörde unter einem einheitlichen Kommando und an einem einzigen Standort durch Belgien, Luxemburg und die Niederlande (Niederlande, auch im Namen Belgiens und Luxemburgs, Anhang 1). Power-Frühstück zum Thema „Frieden mit einer Genderperspektive – der schwedische Ansatz“ vom 6. März 2014 (Schweden, Anhang 2).

Rede des Amtierenden Vorsitzenden Der OSZE, S.E. Didier Burkhalter, Bundespräsident Der Schweizerischen Eidgenossenschaft Und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten. Zwischenfall an der Grenze zwischen Kirgisistan und Tadschikistan am 11. Januar 2014 (Kirgisistan, Anhang).