Dokumentenbibliothek
Journal der 996. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 15 Dezember 2021
Abschluss des Österreichischen FSK-Vorsitzes: Erklärung von Dieter Kandlhofer, Generalsekretär, Bundesministerium für Landesverteidigung, Österreich. Rede Der Generalsekretärin Der OSZE Helga Maria Schmid. Allgemeine Erklärungen (Schweden, Anhang 1; Deutschland, Anhang 2; Armenien, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Türkei, Anhang 5; Schweiz, Anhang 6; Kanada, Anhang 7; Vereinigtes Königreich, Anhang 8; Russische Föderation, Anhang 9). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 7/21 über den aktualisierten Praxisleitfaden für nationale Verfahren zur Verwaltung, Sicherung und Zerstörung tragbarer Luftabwehrsysteme (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 8/21 über den aktualisierten Praxisleitfaden für Verfahren zur Verwaltung von Lagerbeständen konventioneller Munition (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 9/21 über den aktualisierten Praxisleitfaden für nationale Verfahren zur Verwaltung und Sicherung von Lagerbeständen von Kleinwaffen und leichten Waffen (Russische Föderation, interpretative Erklärung; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 10). 19. Jährliche Konsultation zur Überprüfung der Umsetzung des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer am 9. Dezember 2021 in Wien (Russische Föderation, Anhang 11).
Beschluss Nr. 1436 des Ständigen Rates
Publishing date: 16 Dezember 2021
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1436 über die Berichtigung des Gesamthaushaltsplans 2021.
Beschluss Nr. 1435 des Ständigen Rates
Publishing date: 16 Dezember 2021
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1435 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Duschanbe.
Beschluss Nr. 1434 des Ständigen Rates
Publishing date: 16 Dezember 2021
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1434 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina.
Journal der 995. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 8 Dezember 2021
Erörterung der Ergebnisse des 28. Ministerrats in Stockholm (Schweden, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 4). Feierliche Preisverleihung zum Abschluss des Gemeinsam von der OSZE und dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg Veranstalteten Essay-Wettbewerbs zum Thema Konventionelle Rüstungskontrolle und Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen (Italien, Anhang 5). Ausbildungsprogramm im Rahmen des OSZE-UNODA-Stipendiums 2021 für Frieden und Sicherheit für Nachwuchskräfte, mehrheitlich Frauen (Vertreter/Vertreterin des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 6).
Beschluss Nr. 1427 des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Dezember 2021
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1427 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau.
Beschluss Nr. 1426 des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Dezember 2021
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1426 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine (Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Türkei, interpretative Erklärung 4; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 5; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 6; Kanada, interpretative Erklärung 7).
Beschluss Nr. 1425 des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Dezember 2021
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1425 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro.
Beschluss Nr. 1433 des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Dezember 2021
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1433 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des 30. Wirtschafts- und Umweltforums (Kanada, auch im Namen von Albanien, Andorra, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Island, Liechtenstein, Moldau, Monaco, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, San Marino, der Schweiz, Serbien, Turkmenistan, der Ukraine, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3).