Dokumentenbibliothek

Vorbereitungen für das Treffen des Ministerrats in Wilna.

Vor Eintritt in die Tagesordnung hieß der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter Griechenlands bei der OSZE, Botschafter Eustathios Lozos, willkommen. Bericht des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten. Beschluss Nr. 1008 über den Zeitplan und die organisatorischen Modalitäten des Achtzehnten Treffens des Ministerrats der OSZE. Anschlag in Taras (Kasachstan) am 12. November 2011. Medienfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. „Präsidentenwahlen“ in Südossetien. Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Belarus. Jüngst aufgedeckte Hassverbrechen in Deutschland. Parlamentswahlen in Kasachstan am 15. Januar 2012.

Vorschlag für ein Arbeitsdokument über ein OSZE-Treffen zur Überprüfung des Aktionsplans für Kleinwaffen und leichte Waffen. Beiträge des OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit zum Sicherheitsumfeld in Vergangenheit und Gegenwart. Vorträge von Dr. Wolfgang Zellner, Leiter des Zentrums for OSZE-Forschung (CORE), und Dr. Alexandre Lambert, School for International Training, über Fragen der Einhaltung des Verhaltenskodex sowie von Botschafter Gary Robbins, Leiter der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina, und Oberst Hamza Visca, Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des Führungsstabes der Streitkräfte von Bosnien und Herzegowina, über den Beitrag des Verhaltenskodex zur Sicherheit in Bosnien und Herzegowina.

Bericht der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für die Bekämpfung von Rassismus, Fremden-Feindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen; für die Bekämpfung von Antisemitismus; und für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen. Die Menschenrechtslage in Belarus. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Ministerkonferenz zur Überprüfung der Flüchtlingssituation auf dem Westbalkan am 7. November 2011 in Belgrad.

Beschluss über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2011 (Belarus, auch im Namen der Russischen Föderation, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).

Ansprache des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, S.E. Petros Efthymiou. Ansprache der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz befasst. Präsidentenwahl in Kirgisistan vom 30. Oktober 2011. Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Kasachstan. Interkonfessionelles Friedenstreffen in Assisi (Italien) am 27. Oktober 2011. Parlamentswahlen in Kroatien am 4. Dezember 2011.

Vortrag des Stellvertretenden Generalsekretärs der NATO, Botschafter Claudio Bisogniero, zum Thema „Die NATO – Förderung der kooperativen Sicherheit.“

Beschluss über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2011 (Israel, Kooperationspartner, Anhang 2).

Beschluss über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des Zwanzigsten Wirtschafts- und Umweltforums.