Dokumentenbibliothek

Beschluss Nr. 12/11 betreffend die jährliche Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Unterrichtung über die Vierte Konferenz zur Überprüfung des KSE-Vertrags vom 29. September 2011 in Wien (Moldau, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2).

Journal der 908. Plenarsitzung des Ständigen Rates l

Journal der 908. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Journal der 908. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Rede der Präsidentin des österreichischen Nationalrats, I.E. Barbara Prammer. OSZE-Mission in Montenegro. Bericht des Koordinators für ökonomische und ökologische Aktivitäten der OSZE. Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 903. Sitzung des Ständigen Rates betreffend Äußerungen von aggressivem Nationalismus und Neonazismus in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Präsidentenwahl in der Russischen Föderation am 4. März 2012. Medienfreiheit in Tadschikistan. Aufhebung der Visumpflicht für Staatsbürger der Russischen Föderation durch Georgien. Jüngste Entwicklungen in Georgien. Geberkonferenz über dauerhafte Lösungen für Flüchtlinge und Binnenvertriebene auf dem Westbalkan am 24. April 2012 in Sarajewo. Belgischer Vorsitz der Task Force for International Cooperation on Holocaust Education, Remembrance and Research.

Der Vorsitzende begrüßte im Namen des Forums den neuen Ständigen Vertreter von Belarus bei der OSZE, Botschafter Waleri Woronetski. „Das SALW-Projekt in Belarus: Fortschritte und Zwänge“, Vortrag von Walentina Staliho, UNDP-Programmmanagerin in Minsk, und Oberst Wladimir Baranow, Abteilungsleiter und Nationaler Koordinator für das OSZE/UNDP-SALW-Projekt im Verteidigungsministerium von Belarus.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates Botschafter C. Scicluna als neuen Ständigen Vertreter Maltas bei der OSZE. OSZE-Mission in Serbien. Beschluss Nr. 1031 über das vorgeschlagene Ausbildungsprogramm „Aufbau von Kapazitäten in Afghanistan – Stärkung des diplomatischen Dienstes.“ Beschluss Nr. 1032 über die Verlängerung der Bestellung des externen Rechnungsprüfers. Treffen zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts im Verhandlungsformat 5+2 am 28. und 29. Februar 2012 in Dublin. Abbau eines Denkmals zur Erinnerung an den 2. Weltkrieg in Batumi (Georgien). Medienfreiheit in Kirgisistan. Aktuelle Entwicklungen in Belarus. Äußerungen von aggressivem Nationalismus und Neonazismus in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Referendum über die Anerkennung von Russisch als zweite Staatssprache in Lettland am 18. Februar 2012. Das internationale Urheberschutzabkommen (ACTA) und Meinungsfreiheit und Datenschutz in der Europäischen Union.

Beschluss Nr. 11/11 über Datum und Ort des zweiund-zwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

FSK-Sondersitzung zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW): Initiativen zu Kleinwaffen und leichten Waffen – Synergien zwischen den Vereinten Nationen (UN) und der OSZE, Vortrag von Daniël Prins, Leiter der Unterabteilung Konventionelle Waffen des UN-Büros für Abrüstungsfragen; Präsentation des zusammenfassenden Berichts über die von den Teilnehmerstaaten im Rahmen des einmaligen Informationsaustauschs betreffend die OSZE-Prinzipien für die Kontrolle von Vermittlungsgeschäften mit Kleinwaffen und leichten Waffen übermittelten Antworten von Maria Brandstetter, VSBM-Referentin, Konfliktverhütungszentrum; Vorstellung der OSZE-Vorlage für SALW-Endnutzerbescheinigungen durch Mathew Geertsen, Erster Referent für FSK-Unterstützung, Konflikt-verhütungszentrum, und Dr. Paul Holtom, Stockholm International Peace Research Institute; Kontrolle von internationalen Transfers und Vermittlungsgeschäften – eine bleibende Herausforderung, Vortrag von Glenn McDonald, Leitender Forscher, Small Arms Survey. Beschluss Nr. 8/11 über das Treffen der Leiter der Verifikationszentren. Beschluss Nr. 9/11 über das OSZE-Treffen zur Überprüfung des OSZE-Aktionsplans für Kleinwaffen und leichte Waffen. Beschluss Nr. 10/11 betreffend das Wiener Dokument Plus über die Aktualisierung des Titels und der Einleitung des Wiener Dokuments 1999.

Journal der 907. Plenarsitzung des Ständigen Rates