Dokumentenbibliothek

Beschluss über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau

Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Bischkek

Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Zentrums in Astana

Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan

DBeschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Baku

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitz im Namen des Rates Frankreich sein Beileid im Zusammenhang mit den jüngsten Schussattentaten in Toulouse. Frankreich dankte dem Rat für die Beileidsbekundung. Rede der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe. Vörtrage der Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1033 über die Einrichtung des Fonds zur Aufrüstung der Ressourcenplanung (ERP) der OSZE. Beschluss Nr. 1034 über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau. Beschluss Nr. 1035 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension. Beschluss Nr. 1036 über die Themen für den zweiten Teil des Implementierungs-treffens zur menschlichen Dimension (Russische Föderation, auch im Namen von Belarus und Kasachstan, Anhang 1; Vorsitz, Anhang 2). Internationaler Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung am 21. März 2012. Hinrichtung von D. Kanawalaw und U. Kawaljow und die Menschen-rechtssituation in Belarus. Versammlung lettischer Legionäre in Riga am 16. März 2012. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation und in Moldau. Wahl des neuen Präsidenten von Moldau. Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2012.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bekundete der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates Belgien sein Beileid in Zusammenhang mit dem Busunglück, das sich vor Kurzem in der Schweiz ereignete. Er bekundete auch Polen sein Beileid in Zu-sammenhang mit dem Zugunglück, das sich vor Kurzem in Polen ereignete. Der Rat legte eine Schweigeminute ein. Belgien dankte dem Vorsitz für die Beileids-bekundung. Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten des Haschemitischen Königreichs Jordanien, S.E. Nasser Judeh. Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation und in Moldau. „Parlamentswahl“ in Abchasien (Georgien) am 10. März 2012. Parlamentswahl in Serbien am 6. Mai 2012. Parlamentswahlen in Frankreich am 10. und 17. Juni 2012.

Beschluss über die Stärkung der Effektivität der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE

Beschluss über die Weiterleitung von Dokumentenentwürfen an den Ministerrat