Dokumentenbibliothek

Der Vorsitzende begrüßte im Namen des Forums den neuen Ständigen Vertreter von Belarus bei der OSZE, Botschafter Waleri Woronetski. „Das SALW-Projekt in Belarus: Fortschritte und Zwänge“, Vortrag von Walentina Staliho, UNDP-Programmmanagerin in Minsk, und Oberst Wladimir Baranow, Abteilungsleiter und Nationaler Koordinator für das OSZE/UNDP-SALW-Projekt im Verteidigungsministerium von Belarus.

Discussion on the suggestions presented during the 2009 Annual Security Review Conference.

Journal der 907. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Beschluss Nr. 11/11 über Datum und Ort des zweiund-zwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung setzte der Vorsitzende den Ständigen Rat darüber in Kenntnis, dass der Amtierende Vorsitz in einem Schreiben vom 10. Februar 2012 (Anhang 1) die Verabschiedung des Ministerratsbeschlusses über die aufeinander-folgenden OSZE-Vorsitze in den Jahren 2014 und 2015 (siehe MC.DEC/1/12, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist), im Wege der stillschweigenden Zustimmung bekannt gegeben hat (Serbien, auch im Namen der Schweiz, Anhang 2; Albanien, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss; die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, auch im Namen Montenegros, Anhang 3). Beschluss Nr. 1030 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2011 zu Jahresende. Präsidentschaftswahlen in Turkmenistan vom 12. Februar 2012. Freie Meinungsäußerung in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika. Bildung des Ministerrats in Bosnien und Herzegowina am 10. Februar 2012. Jüngste Entwicklungen in Südossetien. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation (Heiliger Stuhl (Anhang 4). Versammlungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika am 6. November 2012.

FSK-Sondersitzung zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW): Initiativen zu Kleinwaffen und leichten Waffen – Synergien zwischen den Vereinten Nationen (UN) und der OSZE, Vortrag von Daniël Prins, Leiter der Unterabteilung Konventionelle Waffen des UN-Büros für Abrüstungsfragen; Präsentation des zusammenfassenden Berichts über die von den Teilnehmerstaaten im Rahmen des einmaligen Informationsaustauschs betreffend die OSZE-Prinzipien für die Kontrolle von Vermittlungsgeschäften mit Kleinwaffen und leichten Waffen übermittelten Antworten von Maria Brandstetter, VSBM-Referentin, Konfliktverhütungszentrum; Vorstellung der OSZE-Vorlage für SALW-Endnutzerbescheinigungen durch Mathew Geertsen, Erster Referent für FSK-Unterstützung, Konflikt-verhütungszentrum, und Dr. Paul Holtom, Stockholm International Peace Research Institute; Kontrolle von internationalen Transfers und Vermittlungsgeschäften – eine bleibende Herausforderung, Vortrag von Glenn McDonald, Leitender Forscher, Small Arms Survey. Beschluss Nr. 8/11 über das Treffen der Leiter der Verifikationszentren. Beschluss Nr. 9/11 über das OSZE-Treffen zur Überprüfung des OSZE-Aktionsplans für Kleinwaffen und leichte Waffen. Beschluss Nr. 10/11 betreffend das Wiener Dokument Plus über die Aktualisierung des Titels und der Einleitung des Wiener Dokuments 1999.

Rechtsstaatlichkeit in Usbekistan. Verhaftung von Oppositionsführern und freie Meinungsäußerung in Kasachstan. Todesurteile in Belarus. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Abschließende menschenrechtliche Beurteilung der Ereignisse vom 19. Dezember 2010 in Minsk (Belarus) durch den vom Ausschuss für die internationale Überwachung der Menschenrechtssituation in Belarus bestellten Sonderberichterstatter für die Ereignisse vom 19. Dezember 2010. Ministerratsbeschluss über die aufeinanderfolgenden OSZE-Vorsitze in den Jahren 2014 und 2015 (Litauen, Anhang).

Journal der 905. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Ersuchen um Verzicht auf Rüstungsverifikationsaktivitäten während der bevorstehenden Olympischen Spiele in London vom 14. Juli bis 12. September 2012. Unterrichtung durch den FSK-Koordinator für Projekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Ungarn).

Vor Eintritt in die Tagesordnung hieß der Vorsitzende den neuen Ständigen Vertreter Litauens bei der OSZE, Botschafter Giedrius Čekuolis, im Namen des Ständigen Rates willkommen. Vortrag des Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg. OSZE-Mission im Kosovo. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika und der Fall R. Gattis in Delaware (Vereinigte Staaten von Amerika). Das am 27. Dezember 2011 vom Präsidenten Aserbaidschans, I. Alijew, unter-zeichnete Nationale Aktionsprogramm zur Erhöhung der Wirksamkeit des Schutzes der Menschenrechte und Freiheiten in der Republik Aserbaidschan. Verhaftung von Mitgliedern einer Oppositionspartei und eines Journalisten in Kasachstan. Treffen zum Konfliktbeilegungsprozess in Transnistrien am 2. Januar 2012 in Odessa (Ukraine).