Dokumentenbibliothek

Journal der 898. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Vortrag „Die Rolle der NATO als Schlüsselelement für Sicherheit und Stabilität im Mittelmeerraum“ von Professor Stefano Silvestri, Institut für internationale Angelegenheiten, Rom. Beschluss Nr. 6/11 über die Genauigkeit der Koordinaten von Truppenformationen, Kampftruppenteilen, fliegenden Truppenformationen und fliegenden Kampftruppenteilen.

Beschluss Nr. 1010 über die Weiterleitung von Dokumentenentwürfen an den Ministerrat. Beschluss Nr. 1011 über die Stärkung der Effektivität der Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE.

Bericht der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden für Genderfragen. Vortrag des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes in Moldau und der Ukraine, Udo Burkholder. Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Russischen Föderation. Die Lage im Nordkosovo. De-facto-Moratorium für die Todesstrafe in Oregon (Vereinigte Staaten von Amerika).

Verabschiedung einer Sicherheitsstrategie durch Spanien am 24. Juni 2011 (Spanien, Anhang 1). Zusammenarbeit mit der Union der Südamerikanischen Staaten (UNASUR) (Deutschland, Anhang 2). Vortrag über eine regionale Herangehensweise und die Erleichterung der regionalen Zusammenarbeit in Zentralasien bei der Minenräumung von Michael Storey, Referent für Minenräumung, OSZE-Büro in Tadschikistan, Iztok Hočevar, Berater des Direktors des Büros in Tadschikistan, und Luka Buhin, Projektleiter, Internationaler Treuhandfonds für die Minenräumung und die Unterstützung von Minenopfern (ITF). Vortrag über die Abänderung des Berichtsinstruments der Vereinten Nationen für Militärausgaben von Botschafter Claus Wunderlich, Stellvertretender Beauftragter der Bundesregierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle, deutsches Auswärtiges Amt, und Juri Krywonos, Referent für politische Angelegenheiten, Unterabteilung Konventionelle Waffen des Büros der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA). Verteilung einer kürzlich abgegebenen Erklärung der Vereinigten Staaten von Amerika zum Verhaltenskodex.

Rede I.E. der Ministerin für auswärtige und politische Angelegenheiten, Tele-Kommunikation und Verkehr der Republik San Marino, Antonella Mularoni. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Beschluss Nr. 1009 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die organisatorischen Modalitäten der OSZE/Thailand-Konferenz 2012 „Stärkung der Sicherheit durch regionale Zusammenarbeit – das umfassende OSZE-Konzept und Erfahrungen der asiatischen Kooperationspartner.“ Medienfreiheit in der Russischen Föderation. Der Fall A. Bjaljazki in Belarus.

OSZE-Büro in Zagreb.

Finanzhilfe für den Umgang mit den Lagerbeständen von Kleinwaffen und leichten Waffen und konventioneller Munition in Kirgisistan. Erwiderung auf die interpretative Erklärung der Türkei zum FSK Beschluss zum Wiener Dokument Plus über die Aktualisierung der Liste der in der Einleitung genannten OSZE-Teilnehmerstaaten (FSC.DEC/4/11) (Zypern, Anhang 1). Veröffentlichung des Jahresberichts 2010 des Ombudsmanns der Verteidigungskräfte (Irland, Anhang 2). Vortrag von Botschafter Gazmend Turdiu, Generalsekretär des Ministers für aus¬wärtige Angelegenheiten Albaniens über den allgemeinen Stand und die Prioritäten des Übereinkommens von Ottawa sowie den damit verbundenen Herausforderungen (Belgien, Anhang 3) (Vereinigtes Königreich, Anhang 4).

Vorbereitungen für das Treffen des Ministerrats in Wilna.