Dokumentenbibliothek

Beschluss über den Workshop des Vorsitzes 2011 über die Förderung von Sicherheit durch ein umfassendes Entwicklungskonzept für Grenz-regionen – ein Kapazitätsaufbauprogramm anhand thailändischer Erfahrungen.

Vorträge über das Programm zur Unbrauchbarmachung von Munition in Montenegro (MONDEM), gehalten vom Verteidigungsminister von Montenegro, S.E. Boro Vučinić, vom Leiter der OSZE-Mission in Montenegro, S.E. Botschafter Šarũnas Adomavičius, sowie vom Residierenden UNDP-Koordinator in Montenegro, Alexander Avanessov.

Presentation by the Head of the EUMM in Georgia, Ambassador H. Haber, on the EUMM's contribution to security and stability. Presentation by the Director of the OSCE CPC, Ambassador H. Salber, on the contribution of the OSCE MMOs to security and stability.

Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) über das Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Erdbeben in der türkischen Provinz Van am 23. Oktober 2011. Ankündigung der ETA vom 20. Oktober 2011 betreffend die Einstellung ihrer bewaffneten Aktivität (Spanien, Anhang). Jüngste Entwicklungen in der Mittelmeerregion.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates die neue Leiterin der Delegation der Europäischen Union bei der OSZE, G. Martin Zanathy. OSZE-Mission in Moldau. Terroranschläge in der Türkei vom 18. und 19. Oktober 2011. Medienfreiheit in Tadschikistan. Versammlungsfreiheit und Recht auf freie Meinungsäußerung in Belarus. Versammlungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika und in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Parlamentswahl in Slowenien am 4. Dezember 2011.

Beschluss über den Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2010 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers.

Der Ansatz der Russischen Föderation betreffend die Aktualisierung des Wiener Dokuments. Bestellung von L. Szatmári (Ungarn) zum FSK-Koordinator für Projekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition. Kurs für Kommandanten von Truppenformationen und Truppenteilen im Zusammenhang mit dem Wiener Dokument 1999 vom 3. bis 8. April 2011 (Ungarn, Anhang). Feierliche Eröffnung nach Abschluss des Projekts zur Verbesserung der Verwaltung und Sicherung der Lagerbestände in der Lagerstätte Taras (Montenegro) am 20. Mai 2011. Informelles Briefing über das Projekt betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen in Bosnien und Herzegowina am 23. Mai 2011.

Ansprache des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Ministers für auswärtige Angelegenheiten Albaniens, S.E. Edmond Haxhinasto.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßte der Vorsitzende im Namen des Ständigen Rates den neuen Ständigen Vertreter von Belarus bei der OSZE, Botschafter Waleri Woronetski. Vorlage des Vorschlags zum Gesamthaushaltsplan 2012 durch den Generalsekretär. OSZE-Vertreter in der Gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Beschluss Nr. 1007 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Neues Religionsgesetz in Kasachstan. Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit in Aserbaidschan. Siebzehnte Runde der Genfer Gespräche über Sicherheit und Stabilität im Südkaukausus vom 4. Oktober 2011 in Genf (Schweiz). Europäischer Tag und Internationaler Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2011. Urteil im Fall Julia Timoschenko. Jüngste Ausschreitungen in Ägypten. Parlamentswahl in Spanien am 20. November 2011. Präsidentenwahl in Kirgisistan am 30. Oktober 2011. Bewerbung Kirgisistans um einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Eröffnungserklärung des FSK-Vorsitzenden, S.E. Botschafter Gianfranco Varvesi, und Erklärung S.E. des Stellvertretenden Verteidigungsministers Italiens, Giuseppe Cossiga. Briefing durch den FSK-Koordinator für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Briefing durch den Vorsitzenden der Informellen Freundesgruppe „Kleinwaffen und leichte Waffen.“ Briefing durch den FSK-Koordinator für Projekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen. Briefing durch den FSK-Koordinator für Projekte betreffend Lagerbestände konventioneller Munition. Briefing durch den Koordinator des FSK-Vorsitzes für das Wiener Dokument.