Dokumentenbibliothek

Ablehnung eines Ersuchens um einen Überprüfungsbesuch in der Russischen Föderation (Georgien, Anhang). Schlusserklärung des Vorsitzenden des FSK, S.E. Botschafter Stefán Skjaldarson.

Jährlicher Evaluierungsbericht des Generalsekretärs über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern. Die Lage im Nordkosovo. Konferenz über die Verhütung von hassmotivierten Übergriffen und Verbrechen gegen Christen und über die Reaktion darauf am 12. September 2011 in Rom. Reaktionen auf den BDIMR-Wahlbeurteilungsbericht zu den Parlamentswahlen 2010 im Vereinigten Königreich. Konferenz des Bled Strategic Forum „The Power of the Future“ am 9. und 10. September 2011 in Bled (Slowenien). Veröffentlichung des internationalen Berichts zur Religionsfreiheit 2010. Fotoausstellung anlässlich des zehnten Jahrestags von 9/11.

Ersuchen um Unterstützung bei der Verbesserung der Verwaltung und Sicherung der Lagerbestände an den Lagerstätten für Kleinwaffen und leichte Waffen (SALW) und konventionelle Munition der Streitkräfte von Bosnien und Herzegowina. Vortrag von Nina Nordberg, wissenschaftliche Projektmitarbeiterin, über Menschenrechte und Krisenmanagement einschließlich der Bedeutung von UNSCR 1325. Nationaler Aktionsplan der Regierung des Vereinigten Königreichs zu UNSCR 1325 über Frauen, Frieden und Sicherheit vom November 2010 (Vereinigtes Königreich, Anhang 1). Veröffentlichung des dritten Jahresberichts des unabhängigen Service Complaints Commissioner am 31. März 2011 (Vereinigtes Königreich, Anhang 2).

Bericht des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für Anhang 1-B Artikel IV des Friedensübereinkommens von Dayton, Brigadegeneral C. Periotto. OSZE-Präsenz in Albanien. Zehnter Jahrestag der Terroranschläge in den Vereinigten Staaten von Amerika am 11. September 2001. Vierseitiges Treffen der Staatschefs von Afghanistan, Pakistan, Tadschikistan und der Russischen Föderation in Duschanbe am 2. September 2011 und Gipfeltreffen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) ebenfalls in Duschanbe am 3. September 2011.

Ersuchen um Unterstützung bei der Verbesserung der Verwaltung und Sicherung von Lagerbeständen an den Lagerstätten für Kleinwaffen und leichte Waffen (SALW) und konventionelle Munition der Streitkräfte von Bosnien und Herzegowina. Ratifizierung des Übereinkommens über Streumunition. Vortrag über Fortschritte und Prioritäten bei der Reform des Verteidigungssystems in Serbien von I. E. Tanja Miščević, Staatssekretärin im Verteidigungsministerium der Republik Serbien.

Beschluss über die Empfehlung betreffend die Wiederbestellung von Botschafter Janez Lenarčič als Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Kanada, auch im Namen Islands, Liechtensteins, Norwegens und der Schweiz, interpretative Erklärung, siehe Beilage zum Beschluss).

OSZE-Mission im Kosovo. Wirtschaftssanktionen der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Belarus. Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit in Aserbaidschan. Fragen der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte in Kasachstan. Wahlen in der abtrünnigen georgischen Region Abchasien am 26. August 2011. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Terroranschläge in Grosny (Russische Föderation) am 30. August 2011. Die Todesstrafe in Belarus. Tod des polnischen Politikers Andrzej Lepper. Wahlen zur Staatsduma in der Russischen Föderation am 4. Dezember 2011.

Beschluss Nr. 3/11 über die Vernichtung konventioneller Munition (Belarus, Anhang 1). Aussetzung der Ausstellung von Genehmigungen für die Ausfuhr von Waffen und militärischer Ausrüstung aus Bosnien und Herzegowina (Bosnien und Herzegowina, Anhang 2).

Vortrag des Stellvertretenden Direktors der Direktion für Völkerrecht, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, S.E. Botschafter Jürg Lindenmann, über private Militär- und Sicherheits-unternehmen – Dokument von Montreux; Vortrag des Stellvertretenden Leiters des Konfliktreferats im Ministerium des VK für auswärtige Angelegenheiten und Commonwealth-Fragen, David Hunt, über den internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen (Ungarn, Anhang).

Beschluss über eine Parallelveranstaltung zur OSZE/Mongolei-Konferenz 2011 zum Thema „Kapazitätsaufbau in Afghanistan: Stärkung des diploma-tischen Dienstes.“