Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: die Rolle der Militärseelsorger in den Streitkräften und die Glaubensfreiheit (in Frieden und Krieg): – Oberst G. Youstra, US-Luftwaffe, Büro des Vorsitzenden, Kaplan des gemeinsamen Stabes des Vereinigten Oberkommandos, Chief of Religious Affairs; – S. Gugerel, Militärseelsorger, Direktor des Instituts für Religion und Frieden des Militärordinariats, Österreich; – I. Ilinca, Militärgeistlicher, Abteilung für religiösen Beistand, Ministerium für nationale Verteidigung Rumäniens; – Chef-Imam N. ef. Hadžić, Streitkräfte von Bosnien und Herzegowina. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/17 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der sechsten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Die Lage in der und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang).

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung sowie der Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in Belarus. Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung sowie der Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in der Russischen Föderation. Verbot der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Herausforderungen für den Minsk-Prozess durch die Provokationen Armeniens. Treffen zu Syrien in Astana am 23. und 24. Januar, 14. und 15. Februar sowie 14. und 15. März 2017.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz 2017.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Termin und den Ort der OSZE/Asien-Konferenz 2017.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung und die Modalitäten des siebenundzwanzigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Sicherheitsdialog: „Herausforderungen und Erwartungen – die Sicherheit in Südosteuropa“: – Z. Busic, Staatssekretärin, Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Republik Kroatien; – Botschafterin S. Miculescu, Beauftragte des Generalsekretärs, Büro der Vereinten Nationen in Belgrad; – Botschafter H. Berk, Direktor des Zentrums für Sicherheitskooperation RACVIAC (Slowenien, Anhang 1). Die Lage in der und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 2).

Rede des Dekans und Exekutivsekretärs der Internationalen Antikorruptions-akademie (IACA), Martin Kreutner. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die sogenannten „Parlamentswahlen“ in der besetzten georgischen Region Abchasien. 18. Jahrestag der Verstöße gegen das Völkerrecht und die Schlussakte von Helsinki im ehemaligen Jugoslawien. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Luxemburgs bei der OSZE, Botschafter H. Wurth. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Serbiens bei der OSZE, Botschafter V. Žugić. Einladung zur Informationsveranstaltung zum Thema „Transforming the country: Ukraine on the path of reforms“ am 24. März 2017.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einer Erklärung des Ministerrats an den Ministerrat.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Weiterleitung eines Entwurfs zu einer Erklärung des Ministerrats an den Ministerrat.

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security