Dokumentenbibliothek
Rede des amtierenden Vorsitzenden und Außenminister Frank-Walter Steinmeier
Publishing date: 8 Dezember 2016
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Summits / Ministerial Councils
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Journal der 1142. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 27 April 2017
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Jüngster Sicherheitsvorfall, der Eine Patrouille der Sonderbeobachter-Mission der OSZE in der Ukraine Betraf.
Eröffnungsrede des amtierenden Vorsitzenden der OSZE S.E. Bundesminister für Europa, Integration, Äußeres
Publishing date: 29 Juni 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss Nr. 1244 des Ständigen Rates
Publishing date: 2 März 2017
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan (Tadschikistan, interpretative Erklärung).
Beschluss Nr. 1243 des Ständigen Rates
Publishing date: 2 März 2017
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2016 zu Jahresende.
Journal der 1141. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 6 April 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Education, Elections, Roma and Sinti, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschen-rechte (ODIHR). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1247 über die Einrichtung des Fonds zur Verbesserung der Informationssicherheit der OSZE. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1248 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE/Asien-Konferenz 2017. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1249 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4). 39. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 28. und 29. März 2017. Internationaler Roma-Tag am 8. April 2017. Parlamentswahl in Armenien am 2. April 2017. Gesetzesvorschlag, der sich auf ausländische Bildungseinrichtungen in Ungarn auswirkt. Berichte über die Festnahme und Ermordung homosexueller Männer durch die tschetschenischen Behörden. Schließung der Bibliothek für ukrainische Literatur in der Russischen Föderation.
Beschluss Nr. 1/17 des Forums für Sicherheitskooperation
Publishing date: 8 Februar 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Änderung des Termins für den weltweiten Austausch militärischer Information 2017.
Journal der 844. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 8 Februar 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog: „Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Umsetzung von UNSCR 1540“: – Botschafter C. Feruţă, Chefkoordinator, Büro des Generaldirektors für Koordination, IAEO; – I. Morro, Stellvertretender Generaldirektor für Nichtverbreitung und Abrüstungsangelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und Kooperation, Spanien; – Botschafter J. Bylica, Hauptberater und Sondergesandter für Nicht-verbreitung und Abrüstung, Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD) (Polen, Anhang 1). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/17 über die Änderung des Termins für den weltweiten Austausch militärischer Information 2017. Die Lage in der und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 2).
Journal der 1140. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 5 April 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Unterrichtung über den Aktuellen Stand der Lage in der Ostukraine: – Einleitende Bemerkungen durch den Politischen Direktor im Bundesministerium der Republik Österreich für Europa, Integration und Äusseres, Botschafter Alexander Marschik; – Erklärung des Generalsekretärs der OSZE; – Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik; – Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Leitenden Beobachter der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine; – Erklärung des Regionaldirektors für Europa und Zentralasien des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Patrick Vial (Ukraine, Anhang 1; Österreich, Anhang 2).
Journal der 1139. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 30 März 2017
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung sowie der Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in Belarus. Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung sowie der Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit in der Russischen Föderation. Verbot der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Herausforderungen für den Minsk-Prozess durch die Provokationen Armeniens. Treffen zu Syrien in Astana am 23. und 24. Januar, 14. und 15. Februar sowie 14. und 15. März 2017.