Dokumentenbibliothek

Rede der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzes, Botschafterin Heidi Tagliavini.

Vortrag von A. Kane, Hohe Beauftragte für Abrüstungsfragen, Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA) (Spanien (Anhang). Die Lage in und um die Ukraine.

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1200 über den Termin der jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz (ASRC) 2016. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1201 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2015 zu Jahresende. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Freilassung der Journalisten C. Dündar und E. Gül in der Türkei. Neonazismus in Lettland. Die Erklärung von Marrakesch und Religions- bzw. Weltanschauungsfreiheit. Zero Discrimination Day am 1. März 2016. Menschenrechtsverletzungen in den besetzten Gebieten Georgiens. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation zu den Rechten von Kindermigranten auf der 1090. Plenarsitzung des Ständigen Rates. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Parlamentswahlen in der Mongolei am 29. Juni 2016. Allgemeine Wahlen in der Vereinigten Staaten von Amerika am 8. November 2016. Plan des Präsidenten, das Gefangenlager in Guantánamo Bay zu schließen.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Fonds zur Aufrüstung der Ressourcenplanung (ERP) der OSZE.

Vor Eintritt in die Tagesordnung sprachen der Vorsitz, Luxemburg – Europäische Union, die Russische Föderation, die Vereinigten Staaten von Amerika, Polen, Österreich, die Ukraine, Kanada, Serbien und die Schweiz den Familien der Opfer der Terroranschläge in der Türkei ihr Beileid aus. Die Türkei dankte dem Vorsitz und den Delegationen für ihre Anteilnahme. Vortrag über die Entwicklung der Militärdoktrin von Oberstleutnant J. Hansson, schwedische Streitkräfte, Abteilung Politik und Planung. Vortrag zum Thema „Die norwegische gemeinsame Einsatzdoktrin: Erbe, Überarbeitung und Zweck“ von Oberstleutnant P. Ydstebø, norwegische Verteidigungskommando- und Stabsakademie, Abteilung Militärstrategie und Einsätze. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 1). Gemeinsamer serbisch-schweizerischer Workshop über den Verhaltenskodex der OSZE zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit – Rückschau und Ausblick: Normsetzung, Implementierung, parlamentarische Aufsicht und Breitenwirkung vom 6. bis 9. Oktober 2015 in Belgrad (Serbien, Anhang 2).

Vortrag von R. O. Marchesi, Vorsitzender des Ausschusses des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nach Resolution 1540 (2004). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang).

Der Kampf gegen Grenzüberschreitende Bedrohungen in der Mittelmeerregion: – Rede des spanischen Staatssekretärs für Sicherheit, S. E. Francisco Martínez Vázquez; – Rede des Ständigen Vertreters des Königreichs Marokko, S. E. Botschafter Ali El Mhamdi.

Präsentation des Gesamthaushalts-Voranschlags 2016 durch den Generalsekretär der OSZE. Bericht des Vorsitzes der informellen Arbeitsgruppe „Beitragsschlüssel.“ Bericht des OSZE-Vertreters in der gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige. Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation (Frankreich, auch im Namen Deutschlands, Anhang). Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Jüngste Ereignisse in Tadschikistan. Parlamentswahl in Kirgisistan am 4. Oktober 2015. Erklärung der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE zu den jüngsten Entwicklungen im Berg-Karabach-Friedensprozess. Die Lage in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan. Implementierungstreffen zur menschlichen Dimension vom 21. September bis 2. Oktober 2015 in Warschau. Mandatsverletzung des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.