Dokumentenbibliothek
Gedenkerklärung des Ministerrats zum siebzigsten Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs
Publishing date: 5 Dezember 2014
21 Treffen des Ministerrats, Basel, 4- 4 Dezember 2014
Ministerial Council Decision No. 2 on the Extension of the Appointment of the OSCE Secretary General
Publishing date: 5 Dezember 2014
Journal der 773. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 5 Dezember 2014
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 8/14 über die Weiterleitung von Dokumentenentwürfen an den Ministerrat.
Journal der 1051. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 11 Mai 2015
Der Vorsitzende sprach der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen am 9. und 10. Mai 2015 in Kumanovo sein Beileid aus. Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Spanien, S. E. José Manuel García-Margallo.
Journal der 1090. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 18 Februar 2016
Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1199 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Niederlande – Europäische Union, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Ukraine, interpretative Erklärung 5). Fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und anhaltende Verletzungen der OSZE-Prinzipien und-Verpflichtungen durch die Russische Föderation. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Entführung und widerrechtliches Festhalten ukrainischer Staatsbürger durch die Russische Föderation. Drohungen gegen die politische Opposition und unabhängige Stimmen in der Russischen Föderation. Gesetz zu Nichtregierungsorganisationen in Kasachstan. Strafverfahren gegen Mitglieder der Islamischen Partei der Wiedergeburt Tadschikistans (IPWT). Folter durch militärisches Personal der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Rechte von Kindermigranten in der Europäischen Union. Die Todesstrafe in Belarus. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Afghanistans bei der OSZE, Botschafter A. Erfani. Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union (Auswärtige Angelegenheiten) zu Belarus. Präsidentschaftswahl in Österreich am 24. April 2016.
Beschluss Nr. 1170 des Ständigen Rates
Publishing date: 7 Mai 2015
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2015.
Journal der 798. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 30 September 2015
Vortrag von R. Evans, Leitende Referentin für nukleare Sicherheit, Hauptabteilung für nukleare Sicherung und Sicherheit, Internationale Atomenergie-Organisation (Spanien, Anhang 1). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/15 über das Datum des Treffens der Leiter der Verifikationszentren 2015. Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2).