Fragen nationaler Minderheiten

Die OSZE ist bestrebt, ethnische Spannungen, die den Frieden und die Stabilität in und zwischen Staaten des OSZE-Raums gefährden könnten, aufzuzeigen und sie einer frühzeitigen Lösung zuzuführen. Sie fördert die Rechte Angehöriger nationaler Minderheiten und richtet ihr besonderes Augenmerk auf die Lage der Roma und Sinti.

Der Hohe Kommissar der OSZE für nationale Minderheiten (HKNM) befasst sich in seiner Arbeit mit ethnischen Spannungen und der Verhütung von Auseinandersetzungen in Fragen, die nationale Minderheiten betreffen.

Die Staaten sind verpflichtet, allen Menschen die gleichen Chancen für die Teilnahme am wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Leben der Gesellschaft zu gewähren. Der Schutz der nationalen Minderheitenrechte ist auch als Teil einer guten Regierungsführung und als Mittel zur Förderung der Integration zu verstehen. Angemessene Lösungen für interethnische Spannungen zu finden, liegt im Interesse der Staaten und der Mehrheit, nicht nur einer Minderheit. Angehörige nationaler Minderheiten, deren Minderheitenrechte geachtet werden, die am politischen und wirtschaftlichen Leben des Staates tatsächlich teilnehmen und die sehen, dass sie ihre Ziele dank der staatlichen Institutionen erreichen können, werden eher Loyalität zu diesem Staat entwickeln und Pflichten ihm gegenüber akzeptieren als andere.

Der Hohe Kommissar bemüht sich um die Eingrenzung und den Abbau von Spannungen, in die nationale Minderheiten verwickelt sind, und bringt sich aktiv ein, wenn Spannungen in Konflikte auszuarten drohen. Der Hohe Kommissar befasst sich sowohl mit kurzfristigen Auslösern interethnischer Spannungen und Konflikte als auch mit langfristigen strukturellen Problemen. Darüber hinaus übt der Hohe Kommissar eine Warnfunktion aus und alarmiert die OSZE, wenn die Situation so dramatisch wird, dass der Hohe Kommissar mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln der „stillen Diplomatie“ nichts mehr bewirken kann.

Auch eine Reihe von OSZE-Feldoperationen ist im Bereich der Fragen, die nationale Minderheiten betreffen, tätig. Ihre Aktivitäten konzentrieren sich auf:

• eine bessere Integration nationaler und ethnischer Minderheiten in das öffentliche Leben
• den Schutz ethnischer Minderheiten
• Ausbildung
• Reformen im Bildungswesen
• das Erreichen einer ausgewogeneren Vertretung
• die Stärkung der Verwendung von Minderheitensprachen
• das Eindämmen der Diskriminierung
• den Aufbau von Vertrauen zwischen den Bevölkerungsgruppen
• die Förderung regionaler Netzwerke zum Aufbau nachhaltiger Institutionen für Minderheitengemeinden und zum Schutz ihrer Rechte