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Sicherheitsdialog: Organisation des Vertrags über Kollektive Sicherheit (OVKS) – Aufnahme Herkömmlicher und Neuartiger Sicherheitspolitischer Herausforderungen: – Vortrag von W. Semerikow, Stellvertretender Generalsekretär der OVKS; – Vortrag von W. Mussichin, Berater, Abteilung für internationale Zusammenarbeit des OVKS-Sekretariats. Die Militärübung „Aurora 17“ in Schweden vom 11. bis 29. September 2017 (Schweden, Anhang). Die Lage in und um die Ukraine. Militärübung in Aserbaidschan vom 19. bis 24. Juni 2017. Beschluss des Rates der Europäischen Union zur Einrichtung eines militärischen Planungs- und Durchführungsstabs (MPCC) innerhalb des Militärstabs der EU.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2017 und die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2017 (Estland – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kirgisistan, interpretative Erklärung 2).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Malta – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Türkei, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6).

Sicherheitsdialog: „Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und Nachfolgende Resolutionen 1977 (2011) und 2325 (2016) – Erfahrungsaustausch über Nationale Ausfuhrkontrollen und Nachahmenswerte Verfahren der OSZE-Teilnehmerstaaten“: – Vortrag von G. Maschkow, Erster Berater, Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von T. Taylor, Koordinator der Sachverständigengruppe, Ausschuss nach Resolution 1540; – Vortrag von V. Mantels, Leiter der Unterstützungsgruppe für UNSCR-1540, UNODA. Die Lage in und um die Ukraine.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Konferenz zur Überprüfung der Sicherheit (ASRC) 2017.

Sicherheitsdialog: „Auswirkungen des Wissenschaftlichen und Technischen Fortschritts suf Sicherheit und Rüstungskontrolle“: – Botschafter F. Grütter, Chef der Abteilung Sicherheitspolitik, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, Schweiz; – Botschafter P. Griffiths, Leiter des Sekretariats des Wassenaar-Arrangements. Unterrichtung über die Militärübung „Heidesturm 2017“ vom 19. Mai bis 9. Juni 2017 in Deutschland. Die Lage in und um die Ukraine. Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 11. Mai 2017 zur Unterstützung der Umsetzung von UNSCR 1540.

Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Italien, S. E. Angelino Alfano. Unterrichtung über den Aktuellen Stand Durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1264 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Estland – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1265 über die Tagesordnung des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2017. Gedenken an den terroristischen Putschversuch in der Türkei im Juli 2016. Die russische Sprache in Litauen. Versuche der NATO, die sogenannten „Waldbrüder“ zu verherrlichen und die Geschichte des 2. Weltkriegs umzuschreiben. Verbot der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Internationaler Tag zur Unterstützung von Folteropfern am 26. Juni. Weitere Berichte über grobe Menschenrechtsverletzungen durch die tschetschenischen Behörden. Unrechtmäßige Abhaltung sogenannter „Wahlen“ in den besetzten Gebieten Aserbaidschans. „Präsidentenwahl“ in Bergkarabach am 19. Juli 2017. Die Lage von LGBTI in Tschetschenien. Der Ständige Rat setzte für den Beschluss über Thema und Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, eine Einspruchsfrist fest, die am Mittwoch, dem 26. Juli 2017, um 17.00 Uhr MEZ abläuft. Der Ständige Rat setzte für den Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten des Seminars zur menschlichen Dimension 2017, dessen Wortlaut diesem Beschluss beigefügt ist, eine Einspruchsfrist fest, die am Mittwoch, dem 26. Juli 2017, um 17.00 Uhr MEZ abläuft. Ministerratsbeschlüsse über die Bestellung des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten, des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, der Direktorin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte und des Generalsekretärs der OSZE (Estland – Europäische Union, Anhang 1; Kanada, Anhang 2; Georgien, Anhang 3). Bekanntgabe durch den Amtierenden Vorsitzenden mit Schreiben vom 18. Juli 2017 (Anhang 4), dass der Beschluss des Ministerrats Nr. 1/17 über die Bestellung des Hohen Kommissars der OSZE für nationale Minderheiten, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde (Kasachstan, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, auch im Namen von Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 4). Bekanntgabe durch den Amtierenden Vorsitzenden mit Schreiben vom 18. Juli 2017 (Anhang 5), dass der Beschluss des Ministerrats Nr. 2/17 über die Bestellung des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde (Kasachstan, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, auch im Namen von Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4). Bekanntgabe durch den Amtierenden Vorsitzenden mit Schreiben vom 18. Juli 2017 (Anhang 6), dass der Beschluss des Ministerrats Nr. 3/17 über die Bestellung der Direktorin des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde (Kasachstan, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, auch im Namen von Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Österreich, interpretative Erklärung 5). Bekanntgabe durch den Amtierenden Vorsitzenden mit Schreiben vom 18. Juli 2017 (Anhang 7), dass der Beschluss des Ministerrats Nr. 4/17 über die Bestellung des Generalsekretärs der OSZE, dessen Wortlaut diesem Journal beigefügt ist, im Wege der stillschweigenden Zustimmung verabschiedet wurde (Kasachstan, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, auch im Namen von Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4). Verabschiedung des Ständigen Vertreters der Europäischen Union bei der OSZE, Botschafter T. Béchet. Parlamentswahl in Österreich am 15. Oktober 2017. 26. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 5. bis 9. Juli 2017 in Minsk. Parlamentswahl in Norwegen am 11. September 2017. Präsidentenwahl in der Mongolei am 26. Juni und am 7. Juli 2017.

Sicherheitsdialog: „Verhütung Militärischer Zwischenfälle“: – S. Chabibullin; Generaldirektion für internationale militärische Zusammenarbeit, Verteidigungsministerium der Russischen Föderation (S. Chabibullin, Russische Föderation, Anhang 1; Polen, Anhang 2; Schweiz, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine.

Menschenhandel in Konflikt und Krisensituationen, Wien, 20. Oktober 2017