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Zusammenfassung des Expertentreffen zur Bekämpfung des Menschenhandels zum Zweck der Organentnahme, das vom Büro des Sonderbeauftragten und Koordinators der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels und dem Amt des UN Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR), vom 6.bis 7. Juli 2020 gemeinsam organisiert wurde. Die Veranstaltung fand unter anderem unter der Schirmherrschaft der Weltgesundheitsorganisation (WHO) statt.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/20 über Datum und Ort des einund-dreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.

Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Prüfung der Zusammenarbeit der OSZE mit ihren Kooperationspartnern im Mittelmeerraum. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1382 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1383 über den Zeitplan des siebenundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Deutschland – Europäische Union, interpretative Erklärung 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Fortsetzung der provozierenden Aktionen und undurchsichtigen Bewegungen von Militärkonvois in der Sicherheitszone der Republik Moldau (Moldau, Anhang 2). Erfolgreicher Abschluss der Gegenoffensive in den besetzten Gebieten von Aserbaidschan und Unterzeichnung einer trilateralen Erklärung durch Aserbaidschan, Armenien und Russland (Aserbaidschan, Anhang 3; Türkei, Anhang 4). Die Lage in und um Bergkarabach.

Sicherheitsdialog zu UNSCR 1325: „20. Jahrestag der UNSCR 1325 – Die Umsetzung im OSZE-Raum und das Weitere Vorgehen“: – Vortrag von I. E. S. Baumann, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt, Deutschland; – Vortrag von P. Koçi, stellvertretender Verteidigungsminister, Verteidigungsministerium, Albanien; – Vortrag von J. Sumuvuori, Staatssekretärin des Ministers für auswärtige Angelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Finnland; – Vorab aufgezeichnete Videobotschaft von K. Abdysamatova (Kirgisistan) und X. Rivkin (Schweiz), Absolventinnen des OSZE-Stipendienprogramms für Frieden und Sicherheit (Slowenien, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Rumänien, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) (Lettland), Anhang 5; FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), Anhang 6). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 7). Zur Lage im Südkaukasus (Armenien, Anhang 8; Aserbaidschan, Anhang 9). Finanzierungsbeitrag zum iMARS-Projekt (System für Informationsmanagement und Berichterstattung) (Slowenien, Anhang 10). Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA am 12. Oktober 2020 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu SALW und SCA (Lettland, Anhang 11). Kontaktaufnahmen durch den FSK-Vorsitz in Bezug auf den Ankündigungsund Mahnmechanismus (Vorsitz, Anhang 12).

Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 4/20 über den aktualisierten Praxisleitfaden für die Deaktivierung von Kleinwaffen und leichten Waffen (Russische Föderation, interpretative Erklärung).

Österreich dankte dem Ständigen Rat für seine Beileidsbekundung (Anhang 1). Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktiväten der OSZE. Aktivierung des Moskauer Mechanismus durch 17 Teilnehmerstaaten. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 2). Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan und die Lage in den besetzten Gebieten Aserbaidschans (Aserbaidschan, Anhang 3). Erklärung Frankreichs im Namen der drei Kovorsitzländer der Minsk-Gruppe der OSZE (Aserbaidschan, Anhang 4; Armenien, Anhang 5). Internationaler Tag der Vereinten Nationen gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten am 2. November. Fortsetzung der provozierenden Aktionen und undurchsichtigen Bewegungen von Militärkonvois in der Sicherheitszone der Republik Moldau (Moldau, Anhang 6). Aserbaidschans Einhaltung seiner Verpflichtungen nach dem humanitären Völkerrecht (Aserbaidschan, Anhang 7).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 5/20 über Datum und Ort des einund-dreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Die Lage in und um die Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Russische Föderation, Anhang 2). Übereinkommen über subregionale Rüstungskontrolle nach Anhang 1-B Artikel IV des Friedensvertrags von Dayton (Deutschland, auch im Namen von Frankreich, Italien, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5). Aserbaidschans Aggression gegen die Republik Arzach (Armenien, Anhang 6). Anhaltende Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan (Aserbaidschan, Anhang 7).

Bericht der Direktorin des Konfliktverhütungszentrums (Armenien, Anhang 1; Aserbaidschan, Anhang 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 3). Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan und die Lage in den besetzten Gebieten Aserbaidschans (Aserbaidschan, Anhang 4). Zum Konflikt in und um Bergkarabach (Aserbaidschan, Anhang 5; Armenien, Anhang 6). Eklatante Verletzungen der Menschenrechte in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1381 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2020.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1380 über Termin und Ort der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2020.