Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: Militärkontakte auf Grundlage von Doktrinen: – Vortrag von Brigadegeneral N. Gentile, Deputy Director for Partnering, Security Cooperation and Weapons of Mass Destruction, Europakommando der US-Streitkräfte; – Vortrag von Oberst i Gst M. Ghilardi, Chef Armeestabsteil Militärdoktrin, Schweizer Armee; – Vortrag von Oberst M. Bastin, Programm „Motorisierte Fähigkeiten“, Belgische Streitkräfte; abgestellt zum französischen Heeresgeneralstab (Österreich, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Aktuelle Informationen zum Übereinkommen über subregionale Rüstungs-kontrolle nach Anhang 1-B Artikel IV des Friedensübereinkommens von Dayton (Montenegro, auch im Namen von Bosnien und Herzegowina, Kroatien und Serbien, Anhang 2). Ersuchen um Hilfe bei der Verwaltung von Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition in Kirgisistan (Kirgisistan, Anhang 3). Unterrichtung über die vom 10. bis 16. September 2021 durchgeführte Militärübung „Sapad 2021“.

Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Erklärung der Kovorsitze der Minsk-Gruppe der OSZE vom 8. Oktober 2021 (Armenien, Anhang).

Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten der Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Mikko Kinnunen; Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine (Russische Föderation, Anhang). Hinrichtung von E. Johnson im US-Bundesstaat Missouri.

Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten (Lettland, Anhang 1). Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktiväten der OSZE. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1418 über den Zeitplan des achtundzwanzigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Erster Jahrestag des Erscheinens des Berichts im Rahmen des Moskauer Mechanismus zu den schweren Menschenrechtsverletzungen in Belarus, und Aktivierung des Wiener Mechanismus (Vereinigtes Königreich, auch im Namen von Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Norwegen, Österreich, Portugal, Rumänien, der Schweiz, der Slowakei, Slowenien, Spanien, der Tschechischen Republik, der Ukraine Ungarn, den Vereinigten Staaten von Amerika und Zypern, Anhang 2). Eklatante Verletzungen der Medienfreiheit in Lettland (Lettland, Anhang 3). Internationaler Tag der Vereinten Nationen gegen die Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten am 2. November 2021 (Frankreich, auch im Namen von Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Griechenland, Kanada, Lettland, Litauen, Montenegro, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Schweden, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 4). Wiederaufnahme von Hinrichtungen im US-Bundesstaat Oklahoma. Kommunalwahlen in Georgien am 2. und 30. Oktober 2021.

Sicherheitsdialog: „Die Zukunft der Konventionellen Rüstungskontrolle“: – Vortrag von Botschafterin S. Baumann, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Leiterin der Abteilung für internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle im Auswärtigen Amt, Deutschland; – Vortrag von Botschafter I. Sánchez de Lerín García-Ovies, Ständiger Vertreter Spaniens bei der Abrüstungskonferenz und stellvertretender Ständiger Vertreter Spaniens beim Büro der Vereinten Nationen in Genf; – Vortrag von A. Ju. Masur, stellvertretender Direktor der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von Oberst a. D. W. Richter, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, Deutschland (Armenien, Anhang 1; Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 3).

Sicherheitsdialog: Die Rolle und die Verpflichtungen der OSZE bei der Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus in all Seinen Formen – Trends Und Herausforderungen: − Vortrag von W. Woronkow, Untergeneralsekretär des Büros der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung; − Vortrag von H. Aghasarjan, Nationaler Sicherheitsdienst der Republik Armenien; − Vortrag von M. Norell, Adjunct Scholar am Washington Institute for Near East Policy und Senior Fellow an der European Foundation for Democracy, Schweden; − Vortrag von É. Denécé, Direktor des Centre Français de Recherche sur le Renseignement (Türkei, Anhang 1, Anhang 2; Armenien, Anhang 3, Anhang 4; Frankreich, Anhang 5). Finanzierungsbeitrag zum Projekt „System für Informationsmanagement und Berichterstattung“ (iMARS) für die Sammlung, Verarbeitung und Bericht-erstattung über ausgetauschte militärische Informationen (Slowenien, Anhang 6). Trinationale Kontaktveranstaltung vom 5. bis 11. September 2021 (Litauen, auch im Namen Estlands und Lettlands, Anhang 7).

Bericht der Direktorin des Konfliktverhütungszentrums. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2020 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1414 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2020 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1415 über die Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Ukraine, interpretative Erklärung 2; Vereinigtes Königreich, auch im Namen Kanadas, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Wahlmethodik des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE (Vereinigtes Königreich, Anhang 1). Ausländische Einmischung in die Wahl zur Staatsduma in der Russischen Föderation vom 17. bis 19. September 2021 (Deutschland, Anhang 2; Niederlande, Anhang 3). Wahlen zur Staatsduma sowie Regional- und Kommunalwahlen in der Russischen Föderation von 17. bis 19. September 2021 (Moldau, Anhang 4). Vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Bulgarien am 14. November 2021 (Bulgarien, Anhang 5).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1415 über die Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Ukraine, interpretative Erklärung 2; Vereinigtes Königreich, auch im Namen Kanadas, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1412 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2021 (Armenien, interpretative Erklärung).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1411 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz (ASRC) 2021.