Dokumentenbibliothek

Journal der 1391. Erweiterte Sitzung des Ständigen Rates

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Rede der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für Genderfragen. Vorstellung des Jährlichen Fortschrittsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter Durch die Generalsekretärin. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1440 über Termin und Ort der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2022. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1441 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2022. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Anhaltende grobe Verletzungen der Rechte der russischen und russischsprachigen Bevölkerung durch einige westliche OSZE-Teilnehmerstaaten. Achter Jahrestag des Abschusses des Fluges MH17 der Malaysia Airlines am 17. Juli 2014. Präsidentenwahl in Österreich am 9. Oktober 2022. Zweite Ministerkonferenz der Moldau-Unterstützungsplattform am 15. Juli 2022 in Bukarest.

Journal der 1390. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Bericht des Leiter des OSZE-Programmbüros in Nursultan. Die anhaltenden Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz aus OSZE-Teilnehmerstaaten. Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2022. Begehung des Pride Month. OSCE Lab für italienische Universitäten, organisiert von der Ständigen Vertretung Italiens bei der OSZE. Fünfundzwanzigstes Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg vom 15. bis 18. Juni 2022. Ergebnis der zweiten Hochrangigen internationalen Konferenz zur Internationalen Aktionsdekade „Wasser für nachhaltige Entwicklung“ 2018-2028 vom 6. bis 9. Juni 2018 in Duschanbe.

Die Fortdauernde Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Aktivierung des Moskauer Mechanismus durch 45 Teilnehmerstaaten der OSZE nach Konsultationen mit der Ukraine. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Die derzeitige Lage in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Der Kampf gegen illegale Drogen in der OSZE-Region. 27. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica am 11. Juli 2022. Sechster Jahrestag des Putschversuchs in Türkiye am 15. Juli 2016.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Die anhaltenden Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz aus OSZE-Teilnehmerstaaten. Anhaltende grobe Verletzungen der Rechte der russischen und russischsprachigen Bevölkerung durch einige westliche OSZE-Teilnehmerstaaten. Groß angelegte Cyberangriffe gegen die Russische Föderation.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Rede der Generalsekretärin des Europarates. Vorstellung der Programmvorschau 2023 Durch die Generalsekretärin. Die anhaltenden Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz aus OSZE-Teilnehmerstaaten. Anhaltende grobe Verletzungen der Rechte der russischen und russisch-sprachigen Bevölkerung durch einige westliche OSZE-Teilnehmerstaaten. Referendum über eine Verfassungsreform in Kasachstan am 5. Juni 2022.

Die aktuelle Sicherheitslage im OSZE-Raum (Russische Föderation, Anhang 1; Frankreich – Europäische Union, Anhang 2; Kanada, Anhang 3; Vereinigtes Königreich, Anhang 4).

Journal der 1384. Plenarsitzung des Ständigen Rates

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Die anhaltenden Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz aus OSZE-Teilnehmerstaaten. Anhaltende grobe Verletzungen der Rechte der russischen und russisch-sprachigen Bevölkerung in einigen westlichen OSZE-Teilnehmerstaaten. Politische Repression und Todesstrafe in Belarus. Beendigung der Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine. Zwischenfall mit dem Botschafter der Russischen Föderation in Polen am 9. Mai 2022 in Warschau und dessen Implikationen für die Abhaltung von OSZE-Veranstaltungen in Warschau.