Kampf gegen grenzüberschreitende Bedrohungen

Dass es notwendig ist, Zusammenhänge zu erkennen und sein Vorgehen mit anderen zu koordinieren, wenn man grenzüberschreitende Bedrohungen wie Terrorismus, organisierte Kriminalität, Internetkriminalität, Drogen- und Waffenschmuggel und Menschenhandel bekämpfen will, ist heute klarer denn je.

In dem Bewusstsein, dass erklärtermaßen kein Staat und keine Organisation auf sich allein gestellt grenzüberschreitende Herausforderungen bewältigen kann, machen sich die Staaten den breiten Teilnehmerkreis, die einschlägigen Erfahrungen und das umfassende Sicherheitskonzept der OSZE zunutze, um gemeinsame Antworten zu finden, die sich quer durch die politisch-militärische Dimension, die Wirtschafts- und Umweltdimension und die menschliche Dimension der Sicherheit ziehen.

Die Außenminister der OSZE-Staaten vereinbarten 2009 auf dem Ministerratstreffen in Athen, die Bemühungen im Umgang mit transnationalen Bedrohungen zu intensivieren, wie dies in der OSZE-Strategie gegen Bedrohungen der Sicherheit und Stabilität im 21. Jahrhundert aus dem Jahr 2003 gefordert wird, und dabei „vollen Gebrauch vom Know-how und den der OSZE eigenen Stärken zu machen“.

Die OSZE-Staaten erkannten auch die Tatsache an, dass in erster Linie starke demokratische Institutionen und die Rechtstaatlichkeit eine wichtige Rolle zur Verhütung des Entstehens von transnationalen Bedrohungen spielen, und bekräftigten, dass die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Mittelpunkt des umfassenden Sicherheitskonzepts der OSZE stehen.

Die OSZE bietet den Teilnehmerstaaten ein umfangreiches Instrumentarium zur Bewältigung grenzüberschreitender Bedrohungen an. Dazu zählen die Gruppe Terrorismusbekämpfung, die Gruppe Strategische Polizeiangelegenheiten, das Büro der Sonderbeauftragten für die Bekämpfung des Menschenhandels, das Büro des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten und die Grenzgruppe des Konfliktverhütungszentrums, die alle im Sekretariat angesiedelt sind.

Auch der Beitrag der OSZE zur Stabilisierung der Lage in Afghanistan und zur Abwendung von Bedrohungen, die von diesem Land ausgehen, ist ein wichtiger Teil ihres Kampfes gegen grenzüberschreitende Bedrohungen. Die vor Ort tätigen Feldoperationen der OSZE in Zentralasien spielen dabei eine wichtige Rolle.