Konfliktverhütung und Konfliktlösung

Die OSZE bemüht sich darum, dass Konflikte erst gar nicht entstehen, und setzt sich in bestehenden Konflikten für dauerhafte und umfassende politische Lösungen ein. Sie fördert auch die Friedenskonsolidierung und die Konfliktfolgenbeseitigung. Zu diesem Zweck arbeitet sie mit allen maßgeblichen Beteiligten zusammen, wobei sie sich auch mit internationalen und regionalen Organisationen wie etwa den Vereinten Nationen zusammenschließt. Der OSZE kommt in den einzelnen Stadien des sogenannten „Konfliktzyklus“ – Frühwarnung, Konfliktverhütung und Konfliktlösung, Krisenmanagement und Konfliktfolgenbeseitigung – eine Schlüsselrolle zu.

In diesem Konfliktzyklus greift die Organisation in erster Linie auf ihr Netz von Feldoperationen und das Konfliktverhütungszentrum (KVZ) zurück. Das KVZ agiert unter anderem als OSZE-weite zentrale Anlaufstelle für Frühwarnung, es bemüht sich um Herstellung eines Dialogs, unterstützt Vermittlungsbemühungen und andere Bestrebungen um die Verhütung und Lösung von Konflikten.

Die Feldoperationen der OSZE sind unter anderem in folgenden Bereichen tätig, um Konflikte zu verhüten oder zu lösen: 

• Entwicklung der Kompetenz örtlicher Akteure, um gegen die möglichen Triebkräfte und Ursachen von Konflikten vorzugehen
• Schaffung einer Gesprächsbasis zwischen politischen und zivilen Akteuren, um Konfliktrisiken in einem frühestmöglichen Stadium anzusprechen
• Hilfe bei der Anbahnung eines Dialogs, Vermittlertätigkeit und Maßnahmen zum Aufbau von Vertrauen zwischen Gesellschaften und Bevölkerungsgruppen, die in einen Konflikt verwickelt sind
• Beobachtung der Sicherheitslage in OSZE-Teilnehmerstaaten
• Hilfe bei der Vertrauensbildung
• Unterstützung nationaler Kriseninterventionspläne

Der Vergleichs- und Schiedsgerichtshof hat den Auftrag, mithilfe von Vergleichs- und Schiedsverfahren Streitigkeiten zwischen Staaten zu schlichten, die ihm vorgelegt werden. Auch der Hohe Kommissar der OSZE für nationale Minderheiten trägt dazu bei, dass die Organisation ihre Frühwarnfunktion und ihre Aufgaben in der Konfliktverhütung erfüllen kann. Er interveniert zum frühestmöglichen Zeitpunkt in Teilnehmerstaaten, in denen interethnische Spannungen zu einem Konflikt führen könnten. Der Hohe Kommissar betreibt auch Konfliktverhütung auf lange Sicht, unter anderem durch den Schutz und die Förderung der Rechte von Angehörigen nationaler Minderheiten.

Konfliktbeilegungsprozesse, an denen die OSZE beteiligt ist:

Der Minsk-Prozess
In diesem Format soll unter Einbeziehung der Minsk-Gruppe (in der Frankreich, die Russische Föderation und die Vereinigten Staaten gemeinsam den Vorsitz führen) und des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz der OSZE befasst, eine friedliche Lösung des Bergkarabach-Konflikts herbeigeführt werden.

Der Prozess zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts
An den „5+2“ Gesprächen (nur in Englisch)  sind die Konfliktparteien, die Vermittler – Russische Föderation, Ukraine und OSZE – sowie die Vereinigten Staaten und die Europäische Union als Beobachter beteiligt. Eine besonders wichtige Rolle kommt dem Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Beilegung des Transnistrien-Konflikts und der OSZE-Mission in Moldau zu.

Die Internationalen Genfer Gespräche
Dieses Gesprächsformat wurde nach dem Konflikt in Georgien 2008 eingerichtet und steht unter dem gemeinsamen Vorsitz der OSZE, der Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Die OSZE als Ko-Vorsitzende, der Sonderbeauftragte des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für den Südkaukasus und dem Leiter der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM) sorgen gemeinsam für das Zustandekommen von Treffen in Ergneti im Rahmen des Mechanismus zur Verhinderung und Regelung von Zwischenfällen (IPRM), der der Regelung von Fragen des täglichen Lebens der betroffenen Bevölkerung dient.  

Alle Pressemitteilungen zu den Internationalen Genfer Gesprächen  (nur in Englisch)
Alle Pressemitteilungen zum Mechanismus zur Verhinderung und Regelung von Zwischenfällen (IPRM) (nur in Englisch)