Dokumentenbibliothek
Beschluss Nr. 1327 des Ständigen Rates
Publishing date: 11 April 2019
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2019.
Beschluss Nr. 1326 des Ständigen Rates
Publishing date: 11 April 2019
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2019 (Rumänien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Frankreich, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3).
Beschluss Nr. 1325 des Ständigen Rates
Publishing date: 11 April 2019
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Beitragsschlüssel für 2019 (Vereinigtes Königreich, auch im Namen von Belgien, Frankreich, Italien und Kanada, interpretative Erklärung 1; Frankreich, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4).
Journal der 1226. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 2 Mai 2019
Vortrag des Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses. Vorstellung der Programmvorschau 2020 durch den Generalsekretär. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1328 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russischukrainischen Grenze (Rumänien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2019. Verletzung des Rechts auf Versammlungsfreiheit und auf freie Meinungs-äußerung in der Türkei. Zweiter Wahlgang der ukrainischen Präsidentenwahl am 21. April 2019. Internationaler Tag der portugiesischen Sprache und Kultur am 5. Mai 2019. Treffen mit führenden Politikern des Westbalkans am 29. April 2019 in Berlin.
Journal der 911. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 27 März 2019
Sicherheitsdialog zu Frauen und Frieden und Sicherheit: „Teilhabe von Frauen im Sicherheitssektor: Vom Warum zum Wie“: – Vortrag von I. E. A. Frick, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur, Liechtenstein; – Vortrag von Brigadegeneral V. Batut, Verteidigungsministerium, Frankreich (Slowenien, Anhang 1; Spanien, Anhang 2; Kanada, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine.
Beschluss Nr. 1324 des Ständigen Rates
Publishing date: 4 April 2019
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Fonds zur Verbesserung der Informationssicherheit der OSZE.
Beschluss Nr. 2/19 des Forums für Sicherheitskooperation
Publishing date: 27 Februar 2019
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der achten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit.
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on Anti-Personnel Mines and Explosive Remnants of War
Publishing date: 7 Mai 2019
Information Exchange on Anti-Personnel Mines and Explosive Remnants of War
Beschluss Nr. 1323 des Ständigen Rates
Publishing date: 29 März 2019
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine (Vorsitz, Anhang; Rumänien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Kanada, interpretative Erklärung 4; Frankreich, interpretative Erklärung 5; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 6).