Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog zur Regionalen Sicherheitszusammenarbeit bei der Auseinandersetzung mit Irregulärer Migration: – Vortrag von E. E. Özbayoğlu Acarsoy, stellvertretende Generaldirektorin für Einwanderung, Asyl- und Visa-Angelegenheiten, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Türkei; – Vortrag von Kapitän (der Küstenwache) C. Kocabaş, Leiter der Hauptabteilung Internationale Beziehungen und EU, Kommando der türkischen Küstenwache; – Vortrag von S. Hofbauer, beigeordnete Hauptreferentin für Verbindungs-arbeit, UNHCR-Verbindungsbüro zur OSZE und den in Wien ansässigen Organisationen der Vereinten Nationen. Die Lage in und um die Ukraine. Regionalseminar zum Verhaltenskodex der OSZE zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit vom 21. bis 24. April 2020 in Tirana (Deutschland, Anhang).

Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Rede des Präsidenten des Vergleichs- und Schiedsgerichtshofs der OSZE, Emmanuel Decaux. Vortrag des Vorsitzenden des Sicherheitsausschusses. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Sechs Jahre rechtswidrige Besetzung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation. Groß angelegter Cyberangriff auf Georgien. Fünfter Jahrestag der Ermordung B. Nemzows und andere fortgesetzte Menschenrechtsverletzungen in der Russischen Föderation. Erneute Inhaftierung von O. Kavala in der Türkei. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Georgiens bei der OSZE, Botschafter D. Dondua. Zweiter Jahrestag der Ermordung von J. Kuciak und seiner Verlobten. Veröffentlichung eines Menschenrechtsberichts durch das Außenministerium der Russischen Föderation. Parlamentswahl in Nordmazedonien am 12. April 2020. Präsidentenwahl in Polen am 10. Mai 2020.

Sicherheitsdialog zum 20. Jahrestag des OSZE-Gipfeltreffens von Istanbul: – Vortrag von H. Göğüş, Botschafter (im Ruhestand), Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Türkei; – Vortrag des Generalsekretärs der OSZE; – Vortrag von Kapitän zur See M. Cenk, Leiter der Abteilung für europäische Sicherheitsstrategie, Abrüstung und internationale Sicherheit, Generalstab der Republik Türkei (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition, Lettland, Annex). Die Lage in und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog über SALW und SCA/Minenräumung: – Vortrag von Major C. Ceylan, Türkisches Zentrum für Minenräumung, Verteidigungsministerium; – Vortrag von S. Sinanoğlu, residierende Koordinatorin der Vereinten Nationen in Bosnien und Herzegowina; – Vortrag von P. Rapillard, Head of External Relations, Policy and Communication, Genfer Internationales Zentrum für Humanitäre Minenräumung; – Vortrag von D. Cossa, stellvertretende Gruppenleiterin, Beobachtergruppe in Donezk, OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine (SMM); – Vortrag von E. Crowther, Beobachter, Beobachtergruppe in Donezk, SMM (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen, Lettland, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Aufruf zu Bewerbungen für das OSZE-Stipendium 2020 für Frieden und Sicherheit und Veröffentlichung des Informationsblattes „Das Forum für Sicherheitskooperation der OSZE: Dialog, Transparenz, Vertrauensbildung“ (Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 2).

Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Dänemark, Anhang 1; Zypern, Anhang 2; Spanien, Anhang 3). Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Montenegro. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Der Fall J. Assange. Parlamentswahl in den Vereinigten Staaten von Amerika am 3. November 2020. Neuester Stand der laufenden Untersuchung des erschütternden Mordes an der Journalistin und Bloggerin D. Caruana Galizia am 16. Oktober 2017 (Malta, Anhang 4). Internationaler Frauentag am 8. März 2020. Zero Discrimination Day am 1. März 2020. Strategische Vision Usbekistans zum Schutz der regionalen Sicherheit und zum Umgang mit Problemen in Bezug auf Afghanistan. Parlamentswahl in Serbien am 26. April 2020. Zum Ableben des ersten OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit, F. Duve, am 3. März 2020 (Deutschland, Anhang 5).

Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Vorträge der Vorsitzenden des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses zur menschlichen Dimension. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen Umzusetzen. Angriff auf E. Milaschina und M. Dubrowina in Tschetschenien, Russische Föderation, am 6. Februar 2020. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin von Belarus bei der OSZE, Botschafterin A. Kupchyna. Vorgezogene Parlamentswahl in Aserbaidschan am 9. Februar 2020.