Dokumentenbibliothek

Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Nursultan. Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Internationaler Tag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten. Weltflüchtlingstag (Türkei, Anhang 2). Gravierende Menschenrechtsverletzungen in Litauen (Litauen, Anhang 3). Begehung des Pride Month 2021 (Dänemark, Anhang 4; Ungarn, Anhang 5). Vorgezogene Parlamentswahl in Armenien am 20. Juni 2021.

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang).

Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Aschgabat. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Achtzigster Jahrestag des Ausbruchs des Großen Vaterländischen Krieges (Russische Föderation, auch im Namen von Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan, Anhang 1). Verletzungen von Menschenrechten in der Europäischen Union (Frankreich, Anhang 2; Deutschland, Anhang 3; Niederlande, Anhang 4; Portugal, Anhang 5; Tschechische Republik, Anhang 6; Spanien, Anhang 7; Belgien, Anhang 8; Rumänien, Anhang 9; Dänemark, Anhang 10; Bulgarien, Anhang 11; Griechenland, Anhang 12). Jüngste vertrauensbildende Maßnahmen im humanitären Bereich zwischen Armenien und Aserbaidschan als Teil des Friedensprozesses (Aserbaidschan, Anhang 13; Türkei, Anhang 14). Themenbezogener Bericht mit dem Titel „Stepping up efforts to communicate the OSCE’s impact to young people“ (Spanien, auch im Namen von Kirgisistan und den Vereinigten Staaten von Amerika, Anhang 15).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1405 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der OSZE-Asienkonferenz 2021.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1404 über Termin und Ort der OSZE-Asienkonferenz 2021.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1403 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2021.

Umsetzung der UNSCR 1325 über Frauen und Frieden und Sicherheit im FSK aus Anlass des Internationalen Frauentags: – Vortrag von Brigadegeneral J. Meyeraan, Deputy Director of Partnering, Security Cooperation and Missile Defense, Europakommando der US-Streitkräfte; – Vortrag von. A. Bell, Deputy Assistant Secretary, Bureau of Arms Control, Verification and Compliance, US-Außenministerium; – Vortrag von C. de Jonge Oudraat, Vorsitzende von Women in International Security (Vorsitz (StR), Anhang 1; Portugal-Europäische Union, Anhang 2; Frankreich und Deutschland, auch im Namen von Andorra, Bulgarien, Deutschland Finnland, Frankreich, Georgien, Kanada, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Malta, der Mongolei, Norwegen, Portugal-Europäische Union, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, Slowenien, den Vereinigten Staaten von Amerika und Zypern, Anhang 3; Heiliger Stuhl, Anhang 4; Kanada, Anhang 5; Deutschland, Anhang 6; Türkei, Anhang 7, Anhang 8; Spanien, Anhang 9; Armenien, Anhang 10; Italien, Anhang 11; FSK- Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), Anhang 12; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 13). Einladung zu Expertenkonsultationen zu einem Ersuchen Aserbaidschans um Hilfe bei der Verminderung des von explosiven Kampfmittelrückständen ausgehenden Risikos und Bewältigungsmaßnahmen am 18. März 2021 (Vorsitz (FSK), Anhang 14). Treffen des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition am 25. Februar 2021 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 15).

Sicherheitsdialog: Rüstungskontrolle und Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen: – Vortrag von A. Nalbandjan, Dozentin und Leiterin der Redaktions- und Verlagsabteilung, Wasken-Sarkissjan-Militäruniversität, Verteidigungs-ministerium der Republik Armenien; – Vortrag von D. Weekman, amtierender Direktor, Abteilung für euroatlantische Sicherheitsangelegenheiten, Büro für Rüstungskontrolle und zugehörige Verifikation und Einhaltung, US-Außenministerium; – Vortrag von A. Masur, stellvertretender Direktor, Abteilung für Nichtverbrei-tung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von V. Mantels, Leiter des Büros der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen in Wien (Russische Föderation, Anhang 1; Türkei, Anhang 2, Anhang 3; Armenien, Anhang 4, Anhang 5). Die Lage in und um die Ukraine.

Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Bischkek und des Direktors der OSZE-Akademie in Bischkek. Rede des Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nicht-umsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Jüngste Entwicklungen in Belarus. Der kleiner werdende Raum für die Zivilgesellschaft in der Russischen Föderation. Ständige Bedrohung von Zivilpersonen, darunter Journalistinnen und Journalisten, durch von Armenien auf dem Hoheitsgebiet von Aserbaidschan verlegte Minen (Aserbaidschan, Anhang 2). Vierundzwanzigstes Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg vom 2. bis 5. Juni 2021.

Journal der 1319. Plenarsitzung des Ständigen Rates