Dokumentenbibliothek

Beschluss über die Stärkung und Verbesserung der Effektivität der Arbeit in der Wirtschafts- und Umweltdimension

Rede des Ministers für Aswärtige Angelegenheiten von Armenien, S. E. Edward Nalbandyan. OSZE-Mission in Serbien. Die Lage in Belarus. Die Todesstrafe in Belarus. Religionsfreiheit im OSZE-Raum. Jüngste Festnahmen in Moldau. Parlamentswahlen in Andorra am 3. April 2011. Follow-up zum Schlussbericht der OSZE/BDIMR-Wahlbeobachtungsmission über die Parlamentswahlen in den Niederlanden vom 9. Juni 2010.

Presentation by Ms. D. Alayli and Dr. A. Lambert on the outcome of the academic study on the 2010 replies to the Questionnaire on the OSCE Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security.

Revision of the 2010 Unified Budget

Minutes of the proceedings. Address by the Prime Minister of Ireland, Bertie Ahern. Decision No. 1/08, on the Awareness Raising and Outreach of the Code of Conduct.

Opening statement by the Irish Chairmanship of the FSC: H.E. Mr. Micheál Martin, Minister for Foreign Affairs of Ireland.

Rede der US-Sondergesandten für die Überwachung und Bekämpfung von Antisemitismus, Hannah Rosenthal, und der US-Sonderbeauftragten für muslimische Gemeinschaften, Farah Pandith. Beschluss Nr. 985 über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2010 zu Jahresende. Medienfreiheit in Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan und Tadschikistan. Die Fälle I. Cazac und E. Vardanyan. Die Lage in Belarus. Medienfreiheit in Tadschikistan.

Rede des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den Südkaukasus, S.E. Peter Semneby. Bericht des Prüfungsausschusses. Präsidentenwahlen am 3. April 2011 in Kasachstan. Parlamentswahlen in Zypern am 22. Mai 2011. Gesetz über Informationsfreiheit in der Ukraine.

OSZE-Mission im Kosovo. Die jüngsten Entwicklungen betreffend Belarus. Präsidentenwahlen in Kasachstan. Strategie-31-Demonstrationen in der Russischen Föderation. Die Lage in Ägypten. Medienfreiheit in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Jährliche Rede des Präsidenten Kasachstans zur Lage der Nation vom 28. Januar 2011. Enquête über die rechtlichen Bestimmungen und Gepflogenheiten in Bezug auf Meinungsfreiheit, den freien Informationsfluss und Medienvielfalt im Internet in OSZE-Teilnehmerstaaten.

Vorträge der Vorsitze des Sicherheitsausschusses, des Wirtschafts- und Umweltausschusses und des Ausschusses für die menschliche Dimension. Die Lage in Albanien. Medienfreiheit in Armenien. Artikel-31-Demonstrationen in der Russischen Föderation. Jüngste Entwicklungen in der Region Zchinwali. Entschließung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats im Zusammenhang mit dem Bericht von Dick Marty. Schließung des OSZE-Büros in Minsk. Internationaler Holocaust-Gedenktag.