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Der Entwurf der Tagesordnung wurde vom Forum für Sicherheitskooperation nicht angenommen.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1482 über die Empfehlung, einen Beschluss über Zeit und Ort des nächsten Treffens des OSZE-Ministerrats zu verabschieden. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an einer noch stärkeren Konfrontation in der und um die Ukraine. Zehnter Jahrestag der Eurasischen Wirtschaftsunion. Fortgesetzte Diskriminierung im Sport unter Verletzung der OSZE-Verpflichtungen. Jüngste Entwicklungen in Georgien. Provokationen an der Grenze der Europäischen Union zwischen Estland und Russland.

Sicherheitsdialog: „Die Militärische Ausbildung und die Sich Wandelnde Rolle der Militärakademien“: – Vortrag von Oberst a. D. E. A. Kaplan, School of Strategic Landpower, United States Army War College; – Vortrag von Generalmajor K. Pronhagl, Theresianische Militärakademie, Österreich; – Vortrag von Oberst A. Kozina, Militärakademie „Dr. Franjo Tuđman“, Kroatien; – Vortrag von Kapitän zur See L. Mihanović, Universität für Verteidigung und Sicherheit „Dr. Franjo Tuđman“, Kroatien; – Vortrag von Kapitän zur See D. Bugajski, polnische Marineakademie; – Vortrag von Generalmajor E. Mavriș, Nationale Verteidigungsuniversität Karl I., Rumänien. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Bischkek und der Direktorin der OSZE‑Akademie in Bischkek. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an der Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Internationaler Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Trans-phobie am 17. Mai 2024. Internationaler Tag der Solidarität mit den politischen Gefangenen in Belarus.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1481 über Termin, Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2024 (Belgien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, auch im Namen von Albanien, Andorra, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Island, Kanada, Liechtenstein, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, San Marino, der Schweiz, Serbien, Türkiye und dem Vereinigten Königreich, interpretative Erklärung 2).

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an einer Ausweitung der Konfrontation in der und um die Ukraine. Die Erklärung des Ministerrats von 2014 in Basel über verstärkte Bemühungen zur Bekämpfung des Antisemitismus – unerledigte Aufgaben. Die böswilligen Aktivitäten und Störaktionen der Russischen Föderation in der OSZE-Region. Die böswilligen Aktivitäten und Störaktionen des Vereinigten Königreichs in der OSZE-Region.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Kosovo. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO und der EU an einer noch stärkeren Konfrontation in der und um die Ukraine. 79. Jahrestag des Tages des Sieges am 9. Mai 2024. Europatag am 9. Mai 2024. Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai 2024.

Sicherheitsdialog „Humanitäre Minenräumung – Umfang, Herausforderungen und Weiteres Vorgehen“: – Vortrag von Oberst O. Schuwarskyj, Verteidigungsministerium der Ukraine; – Vortrag von Botschafter T. Lovrenčič, Direktor des International Trust Fund Enhancing Human Security (ITF); – Vortrag von D. Laura, Zentrum für Minenräumung, Innenministerium von Kroatien. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Eröffnungssitzung.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.