Dokumentenbibliothek

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1462 über die zusätzliche vorläufige Ausgabenbefugnis für das Programm „Konferenz- und Sprachendienst“ für das Jahr 2023 (Spanien, auch im Namen von Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Serbien, der Slowakei, Slowenien, der Tschechischen Republik, der Ukraine, Ungarn und Zypern, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3). Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Fortgesetzte Verherrlichung des Nazismus in den Ländern des Westens. Die jüngsten Entwicklungen im Norden des Kosovo. Der traurige Jahrestag des Münchner Abkommens von 1938. Die Lage in Bergkarabach.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Der beispiellose, von der palästinensischen Terrorgruppe Hamas geplante Anschlag auf Israel und seine Auswirkungen auf die Sicherheitslage im OSZE-Raum und in den Partnerländern im Mittelmeerraum. Internationaler Mädchentag am 11. Oktober 2023.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der Länder der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Die Lage in Bergkarabach.

Der Vorsitzende sprach Israel sein Beileid aus und forderte den Rat auf, eine Schweigeminute zum Gedenken an alle Opfer der Terroranschläge in Israel seit dem 7. Oktober 2023 abzuhalten. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Fortgesetzte Bekundungen von Russophobie seitens Polens. Welttag gegen die Todesstrafe und Europäischer Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2023. Internationaler Mädchentag am 11. Oktober 2023.

Aserbaidschans Militäroperation in Bergkarabach und ihre Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung in der Region.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1461 über die korrigierte vorläufige Ausgabenbefugnis für 2023 (Spanien, auch im Namen von Albanien, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Moldau, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, der Slowakei, Slowenien, der Tschechischen Republik, der Ukraine, Ungarn und Zypern, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 4).

Rede des stellvertretenden Aussenministers von Armenien, S. E. W. Geworgjan.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Bericht des Geschäftsführenden Leiters der OSZE-Präsenz in Albanien. Fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Die Lage in Bosnien und Herzegowina. Fortdauernde Inhaftierung von OSZE-Bediensteten durch Russland als Teil seines Angriffskriegs gegen die Ukraine. Erster Jahrestag des Berichts nach dem Moskauer Mechanismus betreffend die Gefahr für die Verwirklichung der Bestimmungen der menschlichen Dimension aufgrund der Menschenrechtsverletzungen und-verstöße der Russischen Föderation. Die destruktive Rolle der Vereinigten Staaten von Amerika in der OSZE.