Dokumentenbibliothek

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Aktueller Stand betreffend die Aktivitäten des Vorsitzes der informellen Arbeitsgruppe zum Strukturierten Dialog der OSZE 2022 und 2023. Aussetzung der Verpflichtungen aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa durch eine Reihe von Vertragsstaaten und der Rücktritt der Russischen Föderation vom Vertrag. Ausführungen zum Mandat des Forums für Sicherheitskooperation und zur Geschäftsordnung der OSZE (Vorsitz, Anhang).

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1464 über den Zeitplan des dreißigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Die Lage in und um Bergkarabach. Verletzungen seiner OSZE-Verpflichtungen in der menschlichen Dimension durch Moldau.

Bericht des Direktors des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1463 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2023 (Kanada, auch im Namen von Albanien, Andorra, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Island, Liechtenstein, Moldau, Monaco, der Mongolei, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien, der Schweiz, Türkiye, der Ukraine, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Spanien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2). Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten am 2. November 2023. Fortgesetzte grobe Verletzungen der religiösen Rechte von Gläubigen durch das Regime in Kyjiw. Internationaler Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten am 2. November 2023. OSZE-Programm zur Gewinnung von Talenten „Verbesserte Vorbereitung von hochqualifizierten Kandidatinnen und Kandidaten“ in Pisa (Italien) vom 23. bis 27. Oktober 2023.

Kritische Herausforderungen für die Funktionsfähigkeit der OSZE.

Sicherheitsdialog: „Frauen und Frieden und Sicherheit“: – Vortrag von Generalleutnant J. Carignan, Leiterin professionelles Verhalten und Organisationskultur, kanadische Streitkräfte; – Vortrag von Generalmajor a. D. M. O’Brien, irische Streitkräfte, ehemalige stellvertretende Militärberaterin für VN-Friedenseinsätze; – Vortrag von H. Myrttinen, Lead Associate, Gender Associations International Consulting. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine.

Der Entwurf der Tagesordnung und seine überarbeitete Fassung wurden vom FSK nicht angenommen (Vorsitz, Anhang).

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Verurteilung der terroristischen Anschläge in Frankreich und Belgien am 13. und 16. Oktober 2023. Die Sicherheitslage in und um Israel und Gaza. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Eröffnungssitzung: Eröffnungserklärung von Bill Blair, Verteidigungsminister von Kanada.