Gemeinsame Erklärung der Delegationsleiter der Länder, die in der Minsk-Gruppe der OSZE den Kovorsitz innehaben, und der Präsidenten von Aserbaidschan und Armenien

ASTANA, 1. Dezember 2010. Anlässlich des Gipfeltreffens der OSZE in Astana (Kasachstan) kamen die Delegationsleiter der Länder, die in der Minsk-Gruppe der OSZE den Kovorsitz innehaben (der Präsident der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew, der französische Premierminister François Fillon und die Außenministerin der Vereinigten Staaten, Hillary Rodham Clinton), der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev und der armenische Präsident Serge Sargsian überein, dass es an der Zeit sei, entschlossenere Schritte zur Lösung des Berg-Karabach-Konflikts zu unternehmen. In diesem Zusammenhang erinnerten sie an die am 2. November 2008 in Moskau und am 27. Oktober 2010 in Astrachan gemeinsam mit dem Präsidenten der Russischen Föderation abgegebenen Erklärungen der Präsidenten von Aserbaidschan und Armenien. Sie waren sich ferner darin einig, dass eine friedliche, auf dem Verhandlungsweg erzielte Lösung Stabilität und Sicherheit mit sich bringen werde und der einzige Weg zu einer echten Aussöhnung zwischen den Völkern der Region sei.

Die Präsidenten von Armenien und Aserbaidschan bekräftigten ihre Verpflichtung, eine endgültige Lösung des Berg-Karabach-Konflikts anzustreben, die auf Folgendem beruht: den Grundsätzen und Normen des Völkerrechts, der Charta der Vereinten Nationen, der Schlussakte von Helsinki sowie den am 10. Juli 2009 in L’Aquila und am 26. Juni 2010 in Muskoka abgegebenen Erklärungen der Präsidenten Medwedew, Sarkozy und Obama.

Die drei OSZE-Länder, die den Kovorsitz innehaben, sagten den Präsidenten von Aserbaidschan und Armenien ihre Unterstützung zu, sobald sie die nötigen Entscheidungen treffen, um eine friedliche Lösung herbeizuführen. Sie riefen die Staatsspitze von Armenien und Aserbaidschan eindringlich dazu auf, sich mit erneuerten Kräften auf die in den Grundprinzipien noch offenen Fragen zu konzentrieren, und wiesen ihre Kovorsitzenden an, mit den Konfliktparteien weiter zusammenzuarbeiten, um sie bei diesen Bemühungen zu unterstützen. Um ein besseres Verhandlungsklima zu schaffen, verlangten sie zusätzliche Schritte zur Festigung des Waffenstillstands und zur Durchführung vertrauensbildender Maßnahmen in allen Bereichen.