Führende Politiker beraten auf dem Gipfeltreffen der OSZE in Astana über sicherheitspolitische Herausforderungen

ASTANA, 30. November 2010. Staats- und Regierungschefs aus den 56 Teilnehmerstaaten der OSZE und 12 Partnerstaaten sind in Astana eingetroffen, um am Gipfeltreffen der OSZE teilzunehmen, das morgen im Palast der Unabhängigkeit beginnt.

Auf dem Gipfeltreffen von Astana versammeln sich 38 Staats- und Regierungschefs, ein Vizepräsident, sieben stellvertretende Ministerpräsidenten, 14 Minister und andere Spitzenvertreter aus den Teilnehmerstaaten der OSZE und deren Partnerstaaten sowie aus anderen internationalen und regionalen Organisationen.

Das Treffen beginnt am 1. Dezember mit einer Eröffnungsansprache des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew. Danach folgen Ansprachen des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE, des kasachischen Staatssekretärs und Außenministers Kanat Saudabajew, des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon, des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Petros Efthymiou, und des Generalsekretärs der OSZE, Marc Perrin de Brichambaut.

Saudabajew betonte, dass der OSZE-Gipfel – der erste seit dem Gipfeltreffen von Istanbul 1999 und der erste in Zentralasien – eine einzigartige Gelegenheit biete, um akute sicherheitspolitische Herausforderungen, darunter grenzüberschreitende Bedrohungen wie Terrorismus und Menschenhandel, die jüngsten Unruhen in Kirgisistan und die Lage in Afghanistan zu besprechen.

„Schon allein die Tatsache, dass in diesem Jahr – in dem wir die bedeutenden Jahrestage der Schlussakte von Helsinki und der Charta von Paris begehen – nach elfjähriger Pause ein Gipfeltreffen in Astana einberufen wurde, wird zur Stärkung der OSZE und zur Festigung des Vertrauens und des gegenseitigen Verständnisses zwischen den Teilnehmerstaaten beitragen,“ sagte er.

Die Plenarsitzungen dauern bis 2. Dezember. Nach dem Abschluss des Gipfeltreffens lädt Präsident Nasarbajew zu einer Pressekonferenz.

Vor dem Gipfeltreffen fand in drei Phasen eine Überprüfungskonferenz in Warschau, Wien und Astana statt. Dabei beurteilten Vertreter der Zivilgesellschaft und der Regierungen die Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen durch die Staaten.