Vranitzky: Abhaltung von Wahlen in Albanien im Juni

VIENNA, 18 April 1997 - Der OSZE-Sonderbeauftragte, Dr. Franz Vranitzky, erklärte am Freitag nach seiner jüngsten Albanien-Mission, daß es über den nun festgesetzten Wahltermin breite Übereinstimmung gegeben habe: "Der 29. Juni hat sich in den Gesprächen mit den albanischen Parteien als logischer Termin herauskristallisiert", erklärte Vranitzky. Jeder andere Termin im Juni sei aber selbstverständlich auch akzeptabel. Nun sei es erforderlich, daß es so schnell wie möglich zu der notwendigen rechtlichen und strukturullen Einigung über das Wahlgesetz komme. Daß entsprechende Bemühungen vorrangig seien und unverzüglich aufgenommen werden, hätten die Parteien ihm gegenüber zugesichert, betonte Vranitzky.

Weiters berichtete Vranitzky, daß die OSZE in allen Gesprächen in Tirana - mit dem Präsidenten, der Regierung und den Vorsitzenden den Partien - unterstrichen habe, daß die Wahlen von größter Bedeutung seien und im Sinne des Neun-Punkte-Abkommens der in der Regierung der Nationalen Versöhnung vertreteten Parteien auch deshalb bis Ende Juni durchgeführt werden müßten. Vertreter der OSZE und des Europarates werden bereits am 21. April in Albanien mit entsperechenden Vorbereitungen beginnen.

Ansprechpartner der OSZE sei vor allem die albanische Regierung, aber auch Präsident Berisha und die politischen Parteien.

Ein Dialog zwischen albanischen politischen Verantwortungsträgern mit der Bevölkerung und mit den Bürgerkomitees sei seiner Meinung nach zur Förderung eines vertrauensbildenden Klimas unerläßlich, erklärte Vranitzky.

Abschließend nahm Vranitzky zu den Zweifeln an der "Neutralität" der OSZE-Mission, bzw. seiner Person als OSZE-Sonderbeauftragter für Albanien, Stellung: Diese Zwiefel seien im Lichte des belasteten politischen Klimas zwischen der demokratischen Partei und der sozialistischen Partei Albaniens zu sehen und deshalb "nicht stichhaltig".