Journal der 950. Plenarsitzung des Forums

Sicherheitsdialog zum Wiener Dokument 2011: – Vortrag von Generalleutnant L. Holopatiuk, Leiter der Hauptabteilung Militärische Zusammenarbeit und Verifikation der Streitkräfte der Ukraine; – Vortrag von J. Huovinen, FSK-Koordinator für das Wiener Dokument (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Deutschland – Europäische Union, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 3/20 über das zweite Zweijährliche Treffen zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lager-bestände konventioneller Munition. Zur fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland. Zur Lage in und um die Ukraine. OSZE-Bericht 2020 an das Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA) über die Umsetzung des Aktionsprogramms der Vereinten Nationen zu Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und seines Internationalen Rück-verfolgungsinstruments für den Zeitraum 2018 – 2019 (Vertreter des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 4).