Journal der 947. Plenarsitzung des Forums

Sicherheitsdialog über Regionale Sicherheit: die Region um das Schwarze Meer und das Asowsche Meer: – Vortrag von J. Sherr, Senior Fellow des estnischen Instituts für Außenpolitik am International Centre for Defence and Security und Associate Fellow des Russland- und Eurasien-Programms am Chatham House; – Vortrag von A. Korynevych, Ständiger Vertreter des Präsidenten der Ukraine in der Autonomen Republik Krim (Kroatien – Europäische Union, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Bulgarien, Anhang 4; Rumänien, Anhang 5; Russische Föderation, Anhang 6). Russische Föderation (Anhang 7). Das FSK verabschiedete den Beschluss Nr. 2/20 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der neunten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Russische Föderation (Anhang 8). Zur fortgesetzten Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrigen Besetzung der Krim durch Russland. Zur Lage in und um die Ukraine. Zur Verletzung von Verpflichtungen aus dem Wiener Dokument durch Aserbaidschan (Armenien, Anhang 9; Aserbaidschan, Anhang 10). Zu den Besorgnissen betreffend die Arbeit des ukrainischen FSK-Vorsitzes (Russische Föderation, Anhang 11). Ersuchen um Hilfestellung bei der Kontrolle von SALW und der Verwaltung von SCA (Serbien, Anhang 12).