Bekämpfung des Terrorismus

Die OSZE-Teilnehmerstaaten sind sich darin einig, dass der Terrorismus eine der größten Bedrohungen für Frieden, Sicherheit und Stabilität sowie die Wahrnehmung der Menschenrechte und die soziale und wirtschaftliche Entwicklung im OSZE-Raum und darüber hinaus darstellt. Er zielt darauf ab, die Werte, die die Teilnehmerstaaten im OSZE-Gebiet verbinden, zu untergraben. Gleichzeitig lehnen es die Teilnehmerstaaten eindeutig ab, den Terrorismus mit einer bestimmten Rasse, Volksgruppe, Nationalität oder Religion in Verbindung zu bringen. So setzt die Organisation mit aller Entschlossenheit wirksame Maßnahmen ein, um den Terrorismus in allen seinen Arten und Erscheinungsformen als ein schweres Verbrechen zu bekämpfen, für das es, was auch immer seine Motive oder Ursachen sein mögen, keine Rechtfertigung gibt.

Die Grundsätze der OSZE in der Terrorismusbekämpfung

Im Rahmen der internationalen Bemühungen gegen den Terrorismus unter der Führung der Vereinten Nationen, leistet die OSZE einen umfassenden Beitrag, indem sie sich sowohl mit den Erscheinungsformen des Terrorismus als auch mit den verschiedenen sozialen, wirtschaftlichen, politischen und anderen Faktoren auseinandersetzt, die möglicherweise Bedingungen schaffen, unter denen terroristische Organisationen Anhänger anwerben und Unterstützung gewinnen können.

Die OSZE fördert bei der Terrorismusbekämpfung einen kooperativen und koordinierten Ansatz auf allen Ebenen, der auch die Koordinierung zwischen nationalen Behörden, die Zusammenarbeit zwischen den Teilnehmerstaaten und die Zusammenarbeit mit einschlägigen internationalen und regionalen Organisationen und gegebenenfalls die Einrichtung von öffentlich-privaten Partnerschaften zwischen staatlichen Behörden, der Privatwirtschaft (Wirtschaft und Industrie), der Zivilgesellschaft und den Medien umfasst. 

Diese Bemühungen erfolgen unter Berücksichtigung der Weltweiten Strategie der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus und einschlägiger Resolutionen des UN-Sicherheitsrats im Einklang mit dem Konsolidierten Rahmen der OSZE für die Bekämpfung des Terrorismus.

Strategische Schwerpunkte der OSZE-Aktivitäten in der Terrorismusbekämpfung

• Förderung der Umsetzung des völkerrechtlichen Rahmens für die Bekämpfung des Terrorismus und Verstärkung der Zusammenarbeit in Strafsachen zur Terrorismusbekämpfung 
• Bekämpfung von gewaltbereitem Extremismus und Radikalisierung, die zu Terrorismus führen, unter Anwendung eines multidimensionalen Ansatzes 
• Verhütung und Unterbindung der Finanzierung des Terrorismus 
• Bekämpfung der Nutzung des Internets für terroristische Zwecke
• Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit in Fragen der Terrorismusbekämpfung, insbesondere durch öffentlich-private Partnerschaften zwischen staatlichen Behörden, der Privatwirtschaft (Wirtschaft und Industrie) sowie der Zivilgesellschaft und den Medien
• Stärkung nationaler Bemühungen zur Umsetzung der Resolution 1540 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen 
• Verbesserung der Sicherheit von Reisedokumenten und
• Förderung und Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten im Zusammenhang mit Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung 

Die jeweiligen Aktivitäten werden von den Durchführungsorganen der OSZE im Rahmen ihrer Mandate umgesetzt, so etwa vom Sekretariat, dem Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, dem OSZE-Beauftragten für die Medienfreiheit und den Feldoperationen der OSZE.