Rüstungskontrolle

Ein von der OSZE entwickelter umfassender Satz an vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen (VSBM) ist die Grundlage für den kooperativen Sicherheitsansatz der Organisation.

Das Gründungsdokument der OSZE, die Schlussakte von Helsinki von 1975, erläutert die „Notwendigkeit, zur Verminderung der Gefahr von bewaffneten Konflikten und von Missverständnissen oder Fehleinschätzungen militärischer Tätigkeiten beizutragen, die zu Befürchtungen Anlass geben könnten, insbesondere in einer Situation, in der den Teilnehmerstaaten klare und rechtzeitige Informationen über den Charakter solcher Tätigkeiten fehlen.“ In diesem Sinne umfassen VSBM den Austausch von Informationen, Mittel zur Einhaltung und Verifikation sowie verschiedene Formen der militärischen Zusammenarbeit. Ihr Ziel ist es, Konfliktrisiken zu verringern, das Vertrauen zwischen den OSZE-Teilnehmerstaaten zu erhöhen und zu mehr Offenheit und Transparenz im Bereich militärischer Aktivitäten und deren Planung beizutragen. Sie können auch als Frühwarnindikatoren potenzieller Konfliktsituationen dienen.

Das Schlüsseldokument der VSBM ist das Wiener Dokument über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen. Es fördert Vertrauen und Vorhersehbarkeit durch Transparenz und Verifikationsmaßnahmen für Streitkräfte, Hauptwaffensysteme und Großgerät. Der 1996 vereinbarte Rahmen für Rüstungskontrolle erkannte an, dass Rüstungskontrolle, einschließlich Abrüstung und Vertrauens- und Sicherheitsbildung, Bestandteil des umfassenden und kooperativen Sicherheitsansatzes der OSZE ist. Das Wiener Dokument, der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) und der Vertrag über den Offenen Himmel bilden ein Netz miteinander verknüpfter und einander verstärkender Rüstungskontrollverpflichtungen. Gemeinsam erhöhen sie die Vorhersehbarkeit, Transparenz und militärische Stabilität und verringern das Risiko eines größeren Konflikts in Europa. Ferner sind im KSE-Vertrag Begrenzungen größerer militärischer Ausrüstungssysteme in Europa vorgesehen, was zum Abrüstungsprozess in den neunziger Jahren führte.

Das Forum für Sicherheitskooperation ist ein Beschlussfassungsorgan der OSZE,das sich mit politisch-militärischen Sicherheitsaspekten befasst., Es trägt mit der Ausarbeitung von Dokumenten über VSBM, darunter solche zur Regelung des Transfers konventioneller Waffen, und Festlegung von Prinzipen zur Regelung der Nichtverbreitung zu diesen Bemühungen bei. Das Forum bietet Hilfe bei der Umsetzung des OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Dieses bahnbrechende Dokument auf dem Gebiet der Sicherheitssektorgovernance verpflichtet die OSZE-Teilnehmerstaaten, Informationen über die demokratische Kontrolle ihrer Streitkräfte und Sicherheitskräfte auszutauschen. Das Forum entwickelt auch Normen und bietet praktische Unterstützung bei der Bekämpfung der Verbreitung illegaler Kleinwaffen und leichter Waffen.

Eine Reihe von Feldoperationen der OSZE ist im Bereich der Rüstungskontrolle aktiv. Sie arbeiten mit nationalen Regierungen und internationalen Organisationen zusammen. Zu ihren Aktivitäten gehören:

• Verbesserung der Verwaltung von Lagerbeständen an Kleinwaffen, leichten Waffen und konventioneller Munition, einschließlich deren Vernichtung;
• Unterstützung einzelstaatlicher Kontrollmechanismen für Kleinwaffen;
• Hilfestellung bei der Sanierung von mit Sprengstoffen kontaminierten Gebieten;
• Hilfestellung bei der Entsorgung von auf Militärgelände gelagerten gefährlichen Chemikalien, einschließlich der hochtoxischen flüchtigen Raketentreibstoffkomponente Mélange;
• Beitrag zu einzelstaatlichen Initiativen zur Einsammlung illegaler Kleinwaffen und leichter Waffen;
• Unterstützung von Initiativen gegen illegalen Waffenbesitz;
• Organisation von Ausbildungen und Sensibilisierungskampagnen.