Publikationen

Wir hoffen, dass dieser Leitfaden als praktisches Hilfsmittel zur Schaffung wirkungsvoller Gesetzgebung Verwendung finden wird. Wir ermutigen Staaten, für eine weite Verbreitung des Leitfadens zu sorgen und ihn, mit Unterstützung von ODIHR, zu übersetzen. ODIHR bietet Staaten weiterhin seine Unterstützung an, die unter Anwendung dieses Leitfadens neue Gesetzesvorlagen entwickeln oder bereits vorliegende Gesetze überprüfen wollen.

The OSCE's agenda in 2004 was largely set by the decisions taken at the Maastricht Ministerial Council in December 2003, particularly the OSCE Strategy to Address Threats to Security and Stability in the Twenty-First Century and the OSCE Strategy Document for the Economic and Environmental Dimension. In light of these decisions, the Bulgarian Chairmanship decided that implementation should be the main theme for the year. A major topic in 2004 was reform of the OSCE. The Chairmanship also put tolerance and non-discrimination high on its agenda, holding key events on combating anti-Semitism, racism, and xenophobia, and tackling hate speech on the Internet. Intensifying the co-operation between the OSCE and other international organizations engaged in maintaining security and stability in the OSCE area featured prominently in the activities of the Bulgarian Chairmanship. With the Organization's first mission outside its area- the Election Support Team to Afghanistan- the OSCE broke new ground under the Bulgarian Chairmanship. Mongolia was welcomed as the OSCE's newest Partner for Co-operation.

Jegliche Form der Intoleranz gegenüber Muslimen und Musliminnen- sei es Gewalt, Diskriminierung, Belästigung oder Online-Angriffe- wirkt sich negativ auf das Leben muslimischer Menschen und Gemeinschaften aus. Dieser Leitfaden wurde konzipiert, um Regierungen dabei zu unterstützen, Hassdelikte zu verhindern und zu bekämpfen, u.a. durch eine Analyse der Sicherheitsrisiken und der erforderlichen Maßnahmen. Damit soll die Fähigkeit der Polizeibehörden und anderer Institutionen verbessert werden, den Sicherheitsbedürfnissen muslimischer Gemeinschaften und Personen gerecht zu werden. Der Leitfaden behandelt auch verwandte Themen wie die unzureichende Erfassung und Meldung von Hassverbrechen gegen Muslime und Musliminnen. Weiterhin empfehlen wir praktische Schritte, die Regierungen im Umgang mit den Sicherheitsherausforderungen, mit denen muslimische Gemeinden konfrontiert sind, in Kooperation und Partnerschaft mit eben diesen Gemeinden umsetzen können.

In der gesamten OSZE-Region sind Christinnen und Christen Ziele von Hassverbrechen. Die Art dieser Verbrechen reicht von Graffiti über Vandalismus bis hin zu tätlichen Angriffen gegen Christinnen und Christen, die religiöse Materialien verteilen. Antichristliche Hassverbrechen senden eine Botschaft der Ausgrenzung an die Opfer und ihre Gemeinschaften sowie an die Gesellschaft als Ganzes. Ihr Vorkommen unterstreicht auch weiterreichende Tendenzen der Intoleranz gegenüber anderen Gruppen. Jede/r kann dabei mitwirken, gegen diese und alle anderen Formen der Intoleranz vorzugehen. Das vorliegende Factsheet hebt die Auswirkungen solcher Verbrechen hervor und stellt Leitlinien zur Verfügung, anhand derer antichristliche Hassverbrechen als solche erkannt werden können.

In einer Zeit, in der das Problem des Antisemitismus weltweit immer drängender wird, stellt sich dieser neue Leitfaden der UNESCO und der OSZE der Aufgabe, Lernende gegen aktuelle Formen des Antisemitismus zu wappnen. Der Leitfaden präsentiert konkrete Vorschläge wie Bildungsarbeit dazu beitragen kann, Antisemitismus zu begegnen, Voruteile vorzubeugen und Toleranz zu fördern. Zu diesem Zweck werden Ansätze vorgestellt, die auf Prinzipien wie Achtung der Menschenrechte, Global Citizenship Education, Inklusivität und Geschlechtergleichstellung aufbauen. Zudem gibt die Publikation politischen Entscheidungsträger/-innen nützliche Werkzeuge und Orientierungshilfen an die Hand, um sicherzustellen, dass die Bildungssysteme junge Menschen durch kritisches Denken und Respekt für andere widerstandsfähig gegen antisemitische Ideen, Ideologien, gewalttätigen Extremismus und, ganz allgemein, alle Formen von Rassismus und Diskriminierung machen können.

Obwohl Definition und Reichweite des Begriffs „Foreign Terrorist Fighter“ (FTF) umstritten sind, wurde er in den letzten Jahren allgemein zur Bezeichnung von Personen verwendet, die aus ihren Heimatstaaten in andere Staaten gereist sind, um an terroristischen Handlungen teilzunehmen oder diese zu unterstützen, auch im Kontext bewaffneter Konflikte, insbesondere im Irak und in Syrien. Dieser Leitfaden soll den Staaten Handlungsempfehlungen und begleitende Analysen zu den wichtigsten Menschenrechtsfragen geben, mit denen sie sich auseinandersetzen müssen, wenn sie auf die von FTFs ausgehenden Bedrohungen auf eine Weise reagieren wollen, die mit den Prinzipien der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit vereinbar ist. Nach einem kurzen Überblick über die Ausgangslage sowie die internationalen und nationalen Reaktionen bietet dieser Leitfaden eine Reihe von Empfehlungen für einen menschenrechtskonformen Ansatz im Umgang mit der Ausreise und Rückkehr von FTFs.

Dieser Leitfaden soll Lehrkräfte bei der Bekämpfung von Diskriminierung und Intoleranz gegenüber Muslimen unterstützen. Er wurde für eine breite Leserschaft entwickelt: für Entscheidungsorgane der Bildungspolitik, Lehrkräfte, Übungsleiter von Aus- und Weiterbildung, Schulleitungen sowie für Mitarbeiter von Gewerkschaften, Berufsverbänden oder NROs.