Dokumentenbibliothek
Journal der 967. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 17 Oktober 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Media freedom and development, Rule of law, Tolerance and non-discrimination
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Präsidentenwahl in Aserbaidschan am 9. Oktober 2013 (Aserbaidschan, Anhang). Schlussbericht der OSZE/BDIMR-Wahlbeobachtungsmission über die Präsidentenwahl in der Mongolei vom 26. Juni 2013. Medienfreiheit in Litauen. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden.
Journal der 723. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 3 Juli 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vortrag über die neue französische Verteidigungsstrategie: das Weißbuch „Verteidigung und nationale Sicherheit“ von General G. Maire, Unterstabschef für internationale Beziehungen, Generalstab der französischen Streitkräfte. Zerstörung von Lagerbeständen konventioneller Munition in Belgien (Belgien, Anhang 1). Die Zukunft der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa (Russische Föderation, Anhang 2).
Journal der 717. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 15 Mai 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprachen der Vorsitz, Irland – Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika der Türkei ihr Beileid im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag vom 11. Mai 2013 in Reyhanli (Türkei) aus. Der Vorsitz bekundete auch den Vereinigten Staaten von Amerika sein Beileid im Zusammenhang mit der Schießerei auf der Muttertagsparade in New Orleans (Vereinigte Staaten von Amerika) am 12. Mai 2013. Außerdem drückte er Georgien sein Mitgefühl im Zusammenhang mit dem Tod dreier georgischer Soldaten bei einem Anschlag auf einen georgischen Stützpunkt im Süden Afghanistans am 13. Mai 2013 aus. Die Türkei, Georgien und die Vereinigten Staaten von Amerika dankten dem Vorsitz und den Teilnehmerstaaten für die Anteilnahme. Vortrag über die Stärkung der Durchführung von UNSCR 1540 und die Rolle der regionalen Organisationen von S. E. Botschafter Kim Sook, Vorsitzender des Ausschusses des UN-Sicherheitsrats nach Resolution 1540 (2004). Unterrichtung über die jüngsten militärischen Übungen in der Russischen Föderation (Russische Föderation, Anhang).
Response by the Delegation of Germany to the Questionnaire on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Publishing date: 15 April 2013
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Human rights, Countering terrorism, Gender equality, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security
Journal der 714. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 17 April 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Vorsitzende sprach den Vereinigten Staaten von Amerika im Namen von Forum und Irland – Europäische Union sein Beileid zum Bombenanschlag auf den Bostoner Marathon aus. Die Vereinigten Staaten von Amerika dankten dem Forum für seine Anteilnahme. Eröffnungserklärung des Litauischen FSK-Vorsitzes von Botschafter Dalius Čekuolis, Politischer Direktor im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten Litauens. Unterrichtung über eine Reihe im März 2013 durchgeführter nicht angekündigter Inspektionsmaßnahmen zur Beurteilung der Schlagkraft der Streitkräfte in Südrussland (Russische Föderation, Anhang).
Journal der 955. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 6 Juni 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Countering terrorism, Media freedom and development, National minority issues, Reform and co-operation in the security sector, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten Armeniens, S. E. Edward Nalbandian. OSZE-Projektkoordinator in der Ukraine. Beschluss Nr. 1083 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine. Vierunddreißigstes Treffen des Ergneti-Mechanismus zur Verhinderung und Regelung von Zwischenfällen am 31. Mai 2013. Bußgeldzahlungen, die gegen die in Kostroma ansässige Nichtregierungs-organisation „Zentrum zur Unterstützung von gesellschaftlichen Initiativen“ in der Russischen Föderation verhängt wurden. Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 947. Sitzung des Ständigen Rates zur Lage im Gefangenenlager Guantánamo. Erwiderung auf eine Erklärung von Belarus auf der 951. Sitzung des Ständigen Rates zur Versammlungsfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Erwiderung auf eine Erklärung der Russischen Föderation auf der 953. Sitzung des Ständigen Rates zur Medienfreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes in Lettland. Bildungsrechte nationaler Minderheiten in Estland. Bericht über die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden (Russische Föderation, Anhang 1). Verabschiedung der Nationalen Sicherheitsstrategie 2013 durch die Regierung Spaniens am 31. Mai 2013 (Spanien, Anhang 2).
Journal der 952. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 14 Mai 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung sprachen der Vorsitz, Irland – Europäische Union, die Vereinigten Staaten von Amerika, die Russische Föderation, Kasachstan, Belarus, Turkmenistan, Kirgisistan und die Mongolei der Türkei ihr Beileid im Zusammenhang mit dem Bombenanschlag vom 11. Mai 2013 in Reyhanli (Türkei) aus. Die Türkei dankte dem Vorsitz und den Teilnehmerstaaten für die Beileidsbekundung. Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten von Aserbaidschan, S. E. Elmar Mammadjarow.
Journal der 948. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 18 April 2013
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Economic activities, Environmental activities, Human rights, Conflict prevention and resolution, Elections, Countering terrorism, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Vorsitzende, die Russische Föderation, Irland – Europäische Union, Belarus, Aserbaidschan, Türkei, Turkmenistan, der Heilige Stuhl, Kasachstan, Kanada, Israel (Kooperationspartner), die Parlamentarische Versammlung der OSZE, Algerien (Kooperationspartner), Jordanien (Kooperations-partner), Afghanistan (Kooperationspartner) und Usbekistan kondolierten den Vereinigten Staaten von Amerika in Zusammenhang mit dem Bombenattentat auf dem Bostoner Marathon. Die Vereinigten Staaten von Amerika dankten dem Ständigen Rat für seine Beileidsbekundung. Rede des Exekutivdirektors des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung und Generaldirektor des Büros der Vereinten Nationen in Wien, S.E. Juri Fedotow. OSZE-Mission in Moldau. Beschluss Nr. 1079 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz 2013. Schließung der Free Thought University in Aserbaidschan. Aussetzung der Besuche des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz in Haftanstalten in Usbekistan. Kinderrechte im OSZE-Raum. Die Lage im Gefangenenlager Guantánamo. Bericht über Die Tätigkeit des Amtierenden Vorsitzenden. Präsidentenwahl in der Mongolei am 26. Juni 2013 (Mongolei, Anhang). Beschluss des Büros der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, die Kooperationsvereinbarung zwischen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und dem Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE von 1997 zu reaktivieren.
Journal der 47. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 1 Juli 2011
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Ministerin für Heimatschutz der Vereinigten Staaten, Janet Napolitano. Der Vorsitzende des Ständigen Rates informierte die Gemeinsame Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rats, dass der Amtierende Vorsitzende mit Schreiben vom 30. Juni 2011 (siehe Anhang zu diesem Journal) die Verabschiedung auf dem Wege der stillschweigenden Zustimmung von Ministerratsbeschluss Nr. 2/11 über die Bestellung des Generalsekretärs der OSZE bekanntgegeben hat (siehe MC.DEC/2/11); der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt.
Beschluss Nr. 1063 des Ständigen Rates
Publishing date: 7 Dezember 2012
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Countering terrorism
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe