Dokumentenbibliothek

Decision on the Awareness Raising and Outreach of the Code of Conduct

Rede des Ministers für auswärtige Angelegenheiten und Handel der Mongolei, S. E. Gombojav Zandanshatar. Auswahlverfahren für den OSZE-Generalsekretär.

Ansprache der Präsidentin von Kirgisistan, I. E. Rosa Otunbajewa.

Beschluss über die Berichtigung des OSZE-Gesamthaushaltsplans 2010 zu Jahresende

Siebzehnten Treffen des Ministerrats

Statements and declarations by the Ministerial Council, Decisions of the Ministerial Council, Statements by delegations, Reports to the Ministerial Council.

17 Treffen des Ministerrats, Athen, 1 – 2 Dezember 2009

Ministerratsbeschluss Nr. 1/11 über die Wiederbestellung von Botschafter Janez Lenarčič als Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Kanada, auch im Namen Islands, Liechtensteins, Norwegens und der Schweiz, interpretative Erklärung siehe Beilage zu diesem Beschluss). OSZE-Zentrum in Astana. OSZE-Büro in Baku. Festnahme von Ratko Mladić. Demonstrationen in Georgien. Die Todesstrafe in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Lage in Belarus. Versammlungsfreiheit in der Russischen Föderation und in den Vereinigten Staaten von Amerika. Kleinwaffen und leichte Waffen und menschliche Sicherheit. Die Rechtsstaatlichkeit in Schweden. Gemeinsame Erklärung der Präsidenten der Länder der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE auf dem G-8-Gipfel.

Präsentation der Programmvorschau 2012 durch den Generalsekretär. OSZE-Zentrum in Bischkek. Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet im OSZE-Raum. Die Fälle M. Chodorkowski und P. Lebedew in der Russischen Föderation. Rechtsstaatlichkeit in Schweden und in den Vereinigten Staaten von Amerika. Gemeinsame Erklärung der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, und des europäischen Kommissars für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, zu Albanien am 25. Mai 2011. Öffentlicher Diskurs über die europäischen Muslim- und Romani-gemeinschaften. Bewaffneter Zwischenfall nahe der südossetischen administrativen Grenzlinie.

Achte jährliche Konsultationen zur Umsetzung des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer am 9. Dezember 2010 (Rumänien, Anhang 1). Schlusserklärung des Vorsitzenden des FSK, S.E. Botschafter Eoin O’Leary (Vorsitz, Anhang 2).