Dokumentenbibliothek
Beschluss Nr. 1411 des Ständigen Rates
Publishing date: 18 August 2021
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1411 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz (ASRC) 2021.
Journal der 1332. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 20 August 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human dimension
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sachstandsbericht der Amtierenden Vorsitzenden Betreffend das Implementierungstreffen zur Menschlichen Dimension (Vorsitz, Anhang 1; Kanada, Anhang 2).
Beschluss Nr. 1410 des Ständigen Rates
Publishing date: 13 August 2021
Content type: Beschluss / Erklärung
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1410 über die Empfehlung an den Ministerrat, einen Beschluss über die Jährliche Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2021 zu verabschieden.
Journal der 1331. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 18 August 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung informierte die Vorsitzende den Ständigen Rat darüber, dass die Amtierende Vorsitzende in einem Schreiben vom 18. August 2021 (Anhang) die Verabschiedung des Ministerratsbeschlusses Nr. 1/21 über die Jährliche Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2021 im Wege der stillschweigenden Zustimmung bekanntgegeben hat; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1411 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungs-konferenz (ASRC) 2021. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1412 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2021 (Armenien, interpretative Erklärung). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1413 über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2021 (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Norwegen, auch im Namen der Schweiz, interpretative Erklärung 3; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 4; Armenien, interpretative Erklärung 5; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 6).
Journal der 1330. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 13 August 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1410 über die Empfehlung an den Ministerrat, einen Beschluss über die Jährliche Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2021 zu verabschieden.
Journal der 1329. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 12 August 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Youth
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Dreizehnter Jahrestag des brutalen Vorgehens der georgischen Streitkräfte gegen die Bevölkerung von Südossetien. Dreizehn Jahre nach der massiven militärischen Aggression gegen Georgien durch die Russische Föderation. Erster Jahrestag der gefälschten Präsidentenwahl in Belarus (Litauen, Anhang 1, Anhang 2). Internationaler Tag der Jugend am 12. August 2021.
Journal der 1328. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 5 August 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Migration
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Erklärung der Kovorsitze der Minsk-Gruppe der OSZE vom 29. Juli 2021. Jüngste Entwicklungen in Litauen im Zusammenhang mit Migrationsfragen. Keine OSZE-Wahlbeobachtung bei den Wahlen zur Staatsduma der Russischen Föderation. Stand der Erörterungen über ausstehende Beschlussentwürfe betreffend die Abhaltung der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz 2021, des Implemen-tierungstreffens zur menschlichen Dimension 2021 und des Seminars zur mensch-lichen Dimension 2021 sowie Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2021.
Journal der 1327. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 30 Juli 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sachstandsbericht der Amtierenden Vorsitzenden zu den Laufenden Beschlussfassungsprozessen (Vereinigtes Königreich, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Türkei, Anhang 3).
Journal der 1326. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 29 Juli 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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What we do: Combating trafficking in human beings, Human rights, Conflict prevention and resolution, Migration, National minority issues
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Welttag gegen Menschenhandel am 30. Juli 2021. Jüngste Entwicklungen in Belarus. Schwere und systematische Verletzungen der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch die Ukraine, einschließlich der Rechte nationaler Minderheiten. Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Fortgesetzte eklatante Verletzungen der Menschenrechte durch das sezessionistische Regime in der transnistrischen Region der Republik Moldau (Moldau, Anhang 2). Jüngste Entwicklungen in Litauen im Zusammenhang mit Migrationsfragen.
Beschluss Nr. 1409 des Ständigen Rates
Publishing date: 22 Juli 2021
Content type: Beschluss / Erklärung
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1409 über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern und-Beobachterinnen an zwei russische Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze (Ukraine, interpretative Erklärung 1; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Kanada, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 5; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 6).