Dokumentenbibliothek
Beschluss Nr. 1431 des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Dezember 2021
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1431 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien.
Beschluss Nr. 1430 des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Dezember 2021
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1430 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programmbüros in Bischkek.
Beschluss Nr. 1429 des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Dezember 2021
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1429 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan.
Beschluss Nr. 1428 des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Dezember 2021
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1428 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Nursultan.
Beschluss Nr. 1424 des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Dezember 2021
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1424 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje.
Journal der 83. Gemeinsamen Sitzung des Forums für Sicherheitskooperation und des Ständigen Rates
Publishing date: 3 November 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation, Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vortrag von S. E. C. Valdés y Valentín-Gamazo, Ständiger Vertreter Spaniens bei der OSZE und Vorsitzender der informellen Arbeitsgruppe zum Strukturierten Dialog über die aktuellen und künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Risiken im OSZE-Raum (Vorsitz (StR), Anhang 1; Deutschland, Anhang 2; Litauen, Anhang 3; Russische Föderation, Anhang 4; Lettland, Anhang 5).
Journal der 1348. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 9 Dezember 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau (Moldau, Anhang 1). Reden der Persönlichen Beauftragten der Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremden-feindlichkeit und Diskriminierung mit dem weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Christen und Angehörigen anderer Religionen, Persönlichen Beauftragten der Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen und Persönlichen Beauftragten der Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung des Antisemitismus. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 2). Sicherheitsfragen auf dem Westbalkan. Tag der Menschenrechte am 10. Dezember. Erklärung der Kovorsitze der Minsk-Gruppe der OSZE vom 4. Dezember und gemeinsame Erklärung der Kovorsitzländer der Minsk-Gruppe der OSZE vom 7. Dezember 2021. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1424 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Skopje. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1425 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Montenegro. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1426 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine (Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Türkei, interpretative Erklärung 4; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 5; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 6; Kanada, interpretative Erklärung 7). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1427 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Moldau. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1428 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Nursultan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1429 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in Usbekistan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1430 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programmbüros in Bischkek. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1431 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Präsenz in Albanien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1432 über die Verlängerung des Mandats der OSZE-Mission in Serbien. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1433 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des 30. Wirtschafts- und Umweltforums (Kanada, auch im Namen von Albanien, Andorra, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Island, Liechtenstein, Moldau, Monaco, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, San Marino, der Schweiz, Serbien, Turkmenistan, der Ukraine, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 1; Slowenien – Europäische Union, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3). „Summit for Democracy“ am 9. und 10. Dezember 2021 über Videokonferenz.
Beschluss Nr. 1423 des Ständigen Rates
Publishing date: 30 November 2021
Content type: Beschluss / Erklärung
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1423 über die Weiterleitung von Dokumentenentwürfen an den Ministerrat.
Journal der 1347. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 30 November 2021
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vor Eintritt in die Tagesordnung informierte die Vorsitzende den Ständigen Rat da-rüber, dass die Amtierende Vorsitzende in einem Schreiben vom 30. November 2021 (Anhang) die Verabschiedung des Ministerratsbeschlusses Nr. 2/21 über den OSZE-Vorsitz im Jahr 2025 im Wege der stillschweigenden Zustimmung bekanntgegeben hat (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1423 über die Weiterleitung von Dokumentenentwürfen an den Ministerrat.
Beschluss Nr. 1422 des Ständigen Rates
Publishing date: 25 November 2021
Content type: Beschluss / Erklärung
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Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1422 über die Einrichtung eines technischen Fonds zur Finanzierung vereinbarter Kapitalanforderungen, die Vereinbarung von 2021 – 2022 durchzuführenden Projekten und die Aufstockung des Fonds zur Aktualisierung und Aufrüstung der IT‑Infrastruktur.