Dokumentenbibliothek
Journal der 1387. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 1 September 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights, Conflict prevention and resolution, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Vorstellung der Schwerpunkte des Designierten Vorsitzes für 2023 – Nordmazedonien. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Versagen des polnischen Vorsitzes bei der Organisation der Arbeit in der menschlichen Dimension der OSZE. Anhaltende grobe Verletzungen der Rechte der russischen und russisch-sprachigen Bevölkerung durch einige westliche OSZE-Teilnehmerstaaten. Zweiter Jahrestag der gefälschten Präsidentenwahl in Belarus. Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August 2022. Verstöße gegen die Bestimmungen der trilateralen Erklärung vom 9. November 2020 durch Aserbaidschan. Jüngste Entwicklungen betreffend die Lage in Kosovo und Metochien. Vierzehnter Jahrestag der militärischen Großoffensive der Russischen Föderation gegen Georgien.
Journal der 1386. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 24 August 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine: Sechs Monate des Menschlichen Leids und des Skrupellosen Angriffs auf die Fundamente der OSZE. Acht Jahre und sechs Monate des Leids und der Zerstörung im Donbass und in der Ukraine infolge der verbrecherischen neokolonialen Politik der westlichen Allianz im OSZE-Raum.
Journal der 1385. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 9 August 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine: Angriffe auf Zivilpersonen und Zivile Infrastruktur und Verstösse Gegen das Humanitäre Recht. Jüngste Verletzung der Waffenruhe durch Aserbaidschan in und um Bergkarabach. Die militärischen Angriffe der Ukraine auf die Zivilbevölkerung und kritische Infrastruktur mit direkter Unterstützung der Vereinigten Staaten von Amerika und der mit ihnen verbündeten OSZE-Teilnehmerstaaten. Berichte über intensive Kämpfe um Bergkarabach. Jüngste militärische Provokationen durch die armenischen Streitkräfte und Nichterfüllung seiner Verpflichtungen aus den trilateralen Erklärungen durch Armenien. Dringend notwendige vollständige Umsetzung der trilateralen Erklärung der Staats- und Regierungschefs von Russland, Armenien und Aserbaidschan vom 9. November 2020.
Journal der 1019. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 27 Juli 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die aktuelle Sicherheitslage im OSZE-Raum (Russische Föderation, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Schweiz, Anhang 3; Belgien, Anhang 4). Aktueller Stand des Ausbildungsprogramms für Nachwuchskräfte im Rahmen des OSZE-UNODA-Stipendiums 2022 für Frieden und Sicherheit.
Erklärung der Ständigen Vertreterin der Bundesrepublik Deutschland, Botschafterin Gesa Bräutigam, beim 1384. Ständigen Rat der OSZE
Publishing date: 28 Juli 2022
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Human rights
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Journal der 1384. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 28 Juli 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2021 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1442 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2021 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1443 über das Mandat des Prüfungsausschusses der OSZE. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Welttag gegen Menschenhandel am 30. Juli. Erzwungene Landung des Ryanair-Flugs FR4978 in Minsk am 23. Mai 2021. Aktivierung des Moskauer Mechanismus betreffend die Gefahr für die Verwirklichung der Bestimmungen der menschlichen Dimension aufgrund der Menschenrechtsverletzungen und-verstöße in der Russischen Föderation.
Journal der 1018. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 20 Juli 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die aktuelle Sicherheitslage im OSZE-Raum (Russische Föderation, Anhang).
Journal der 1383. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 21 Juli 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections, Gender equality
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Rede der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für Genderfragen. Vorstellung des Jährlichen Fortschrittsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter Durch die Generalsekretärin. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1440 über Termin und Ort der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2022. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1441 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten der Mittelmeerkonferenz der OSZE 2022. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Anhaltende grobe Verletzungen der Rechte der russischen und russischsprachigen Bevölkerung durch einige westliche OSZE-Teilnehmerstaaten. Achter Jahrestag des Abschusses des Fluges MH17 der Malaysia Airlines am 17. Juli 2014. Präsidentenwahl in Österreich am 9. Oktober 2022. Zweite Ministerkonferenz der Moldau-Unterstützungsplattform am 15. Juli 2022 in Bukarest.
Journal der 1017. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 13 Juli 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die aktuelle Sicherheitslage im OSZE-Raum (Russische Föderation, Anhang).
Journal der 1382. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 14 Juli 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortdauernde Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Aktivierung des Moskauer Mechanismus durch 45 Teilnehmerstaaten der OSZE nach Konsultationen mit der Ukraine. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Die derzeitige Lage in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Der Kampf gegen illegale Drogen in der OSZE-Region. 27. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica am 11. Juli 2022. Sechster Jahrestag des Putschversuchs in Türkiye am 15. Juli 2016.