Dokumentenbibliothek
Journal der 1034. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 1 Februar 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Erteilung von Visa durch Österreich an russische Diplomatinnen und Diplomaten sowie administratives und technisches Personal.
Journal der 1409. Plenarsitzung des Ständigen
Publishing date: 2 Februar 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Human dimension
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Tödlicher Anschlag auf die Botschaft der Republik Aserbaidschan in der Islamischen Republik Iran. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der Länder der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Weitere Verschlechterung der Menschenrechtslage in Russland. Doppelmoral bei der Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen in der menschlichen Dimension durch einige westliche Teilnehmerstaaten. Die Bedeutung der internationalen regelbasierten Ordnung und Zusammenarbeit zwischen den Ländern.
Journal der 1033. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 25 Januar 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Rüstungskontrolle, Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Sicherheitsdialog über Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition in Südosteuropa: – Vortrag von A. von Wittke, Referatsleiter, Konventionelle Abrüstung, Rüstungskontrolle und VSBM weltweit; präventive Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland; – Vortrag von M. Jovanović, Stellvertretender Leiter der Kontaktstellen für den Datenaustausch über Schusswaffen, serbisches Innenministerium; – Vortrag von S. Penksa, Leiterin der Abteilung Sicherheitskooperation, OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Beendigung von Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Verteidigungs-bereich mit Belarus durch die Ukraine.
Journal der 1408. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 26 Januar 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Rule of law
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Rede der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Rede der Vorsitzenden der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken. Der Vorsitzende informierte den Ständigen Rat, dass der Amtierende Vor-sitzende mit Schreiben vom 25. Januar 2023 (Anhang) die Verabschiedung des Ministerratsbeschlusses Nr. 1/23 über Zeit und Ort des nächsten Treffens des OSZE-Ministerrats im Wege der stillschweigenden Zustimmung bekanntgegeben hat (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Jüngste gegen den Islam gerichtete Anschläge in Europa. Politische Gefangene in Belarus.
Journal
Publishing date: 18 Januar 2023
Content type: Stellungnahme / Rede
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz, Summits / Ministerial Councils
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Beschluss Nr. 1458 des Ständigen Rates
Publishing date: 19 Januar 2023
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1458 über die Empfehlung, einen Beschluss über Zeit und Ort des nächsten Treffens des OSZE-Ministerrats zu verabschieden.
Journal der 1032. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 18 Januar 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Eröffnungssitzung: Eröffnungserklärung von S. E. Josip Brkić, Stellvertretender Aussenminister von Bosnien und Herzegowina.
Journal der 1407. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 19 Januar 2023
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1458 über die Empfehlung, einen Beschluss über Zeit und Ort des nächsten Treffens des OSZE-Ministerrats zu verabschieden. Rede der Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarats und Mnisterin für Auswärtige Angelegenheiten Islands, I. E. Thórdís Kolbrún Reykfjörd Gylfadóttir. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Gefährliche Provokationen des Kyjiwer Regimes mit Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und die fortgesetzten Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivilbevölkerung. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer. Grobe Verletzungen der Medienfreiheit durch einige westliche OSZE-Teilnehmerstaaten.
Ministerial Document No.2/06, Statement on Nagorno- Karabakh
Publishing date: 19 Januar 2023
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
OSCE Ministerial Council, Document No. 2/06, Statement on Nagorno-Karabakh
Publishing date: 19 Januar 2023
Content type: Beschluss / Erklärung
Wo wir zu finden sind OSZE Vorsitz
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe